Monitoring Gesetzessammlung

CH - SO Solothurn

Neueste gefundene Änderungen

Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlagung der Nebensteuern (Handänderungssteuer, Nachlasstaxe, Erbschafts- und Schenkungssteuer)
Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlag... (614.159.04)
14.11.2026
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung durch die Transportpolizei
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetz... (311.4)
14.11.2026
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuchenkasse
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuch... (926.712.1)
14.11.2026
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'scher Fonds zur Ernährung und Bekleidung armer Schulkinder
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'sch... (837.521)
14.11.2026
Verordnung über die juristische Grundausbildung
Verordnung über die juristische Grundausbildung (128.111)
14.11.2026
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden (131.3)
14.11.2026
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2023
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr... (131.732)
14.11.2026

Alle Rechtstexte

Ausführungsbestimmungen für die Berechnung der Wasserzinse
Ausführungsbestimmungen für die Berechnung der Wasserzinse (712.572)
Ausführungsbestimmungen zur Absenzen- und Disziplinarordnung für die Kantonsschule Olten, die Lehrerbildungsanstalt, das Arbeitslehrerinnenseminar und die Diplommittelschule Solothurn
Ausführungsbestimmungen zur Absenzen- und Disziplinarordnung für die Kantonsschule... (414.483.1)
Ausführungsbestimmungen zur staatlichen Beteiligung an der Elektrischen Schmalspurbahn Solothurn-Bern
Ausführungsbestimmungen zur staatlichen Beteiligung an der Elektrischen Schmalspurba... (735.432)
Ausnützungsziffer (Anhang III)
Ausnützungsziffer (Anhang III) (711.611.3)
Ausschlussrecht der Stände bei der Bischofswahl
Ausschlussrecht der Stände bei der Bischofswahl (423.373.21)
Ausstellung der Grenzkarten für den kleinen Grenzverkehr mit der Bundesrepublik Deutschland
Ausstellung der Grenzkarten für den kleinen Grenzverkehr mit der Bundesrepublik Deut... (512.116)
Beeidigung und Amtseinsetzung des Bischofs
Beeidigung und Amtseinsetzung des Bischofs (423.373.23)
Beglaubigung von Warenursprungszeugnissen der Solothurnischen Handelskammer durch die Staatskanzlei
Beglaubigung von Warenursprungszeugnissen der Solothurnischen Handelskammer durch di... (122.551)
Behandlung von Legastheniefällen an den Berufsschulen
Behandlung von Legastheniefällen an den Berufsschulen (416.148)
Beitritt der Solothurnischen Gebäudeversicherung zum Schweizerischen Pool für Erdbebenversicherung
Beitritt der Solothurnischen Gebäudeversicherung zum Schweizerischen Pool für Erdb... (618.115.1)
Beitritt des Kantons Solothurn zu einem Konkordat über die Schaffung und den Betrieb eines landwirtschaftlichen Technikums
Beitritt des Kantons Solothurn zu einem Konkordat über die Schaffung und den Betrieb... (925.152)
Beitritt des Kantons Solothurn zum Konkordat betreffend Technikum für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil
Beitritt des Kantons Solothurn zum Konkordat betreffend Technikum für Obst-, Wein- u... (925.156)
Beitritt des Kantons Solothurn zum Konkordat über den Ausschluss von Steuerabkommen vom 10. Dezember 1948
Beitritt des Kantons Solothurn zum Konkordat über den Ausschluss von Steuerabkomme... (614.171.2)
Beitritt des Kantons Solothurn zum Statut der interkantonalen Dokumentationsstelle zur Bekämpfung jugend- und volksschädigender Druckerzeugnisse
Beitritt des Kantons Solothurn zum Statut der interkantonalen Dokumentationsstelle z... (434.212)
Beitritt des Kantons Solothurn zur Interkantonalen Fachhochschulvereinbarung ab 2005
Beitritt des Kantons Solothurn zur Interkantonalen Fachhochschulvereinbarung ab 2005 (411.264.1)
Beitritt des Kantons Solothurn zur Interkantonalen Fachschulvereinbarung (FSV)
Beitritt des Kantons Solothurn zur Interkantonalen Fachschulvereinbarung (FSV) (411.263.1)
Beitritt des Kantons Solothurn zur interkantonalen Übereinkunft betreffend die Ausübung des Viehhandels vom 29. November 1921
Beitritt des Kantons Solothurn zur interkantonalen Übereinkunft betreffend die Ausüb... (926.732)
Beitritt des Kantons Solothurn zur interkantonalen Übereinkunft über den Viehhandel vom 13. September 1943 (Viehhandelskonkordat)
Beitritt des Kantons Solothurn zur interkantonalen Übereinkunft über den Viehhande... (926.732.2)
Beitritt des Kantons Solothurn zur interkantonalen Vereinbarung der Erziehungsdirektoren und Erziehungsdirektorinnen der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Solothurn und Wallis zur Einführung des Französischunterrichts ab dem 3. Schuljahr und des Englischunterrichts ab dem 5. Schuljahr sowie zur gemeinsamen Entwicklung des Fremdsprachenunterrichts (FEUV)
Beitritt des Kantons Solothurn zur interkantonalen Vereinbarung der Erziehungsdirekt... (411.214)
Beitritt des Kantons zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE)
Beitritt des Kantons zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) (837.331)

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