Monitoring Gesetzessammlung

CH - SO Solothurn

Neueste gefundene Änderungen

Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlagung der Nebensteuern (Handänderungssteuer, Nachlasstaxe, Erbschafts- und Schenkungssteuer)
Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlag... (614.159.04)
14.11.2026
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung durch die Transportpolizei
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetz... (311.4)
14.11.2026
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuchenkasse
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuch... (926.712.1)
14.11.2026
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'scher Fonds zur Ernährung und Bekleidung armer Schulkinder
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'sch... (837.521)
14.11.2026
Verordnung über die juristische Grundausbildung
Verordnung über die juristische Grundausbildung (128.111)
14.11.2026
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden (131.3)
14.11.2026
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2023
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr... (131.732)
14.11.2026

Alle Rechtstexte

Gesetz über die Swisslos-Fonds
Gesetz über die Swisslos-Fonds (837.536.1)
Gesetz über die Trägerschaft des gymnasialen Unterrichts auf der Unterstufe
Gesetz über die Trägerschaft des gymnasialen Unterrichts auf der Unterstufe (414.117.1)
Gesetz über die Verwendung der Bettagssteuer
Gesetz über die Verwendung der Bettagssteuer (111.423.1)
Gesetz über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung
Gesetz über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (115.1)
Gesetz über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19
Gesetz über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (940.20)
Gesetz über heilpädagogische Institutionen
Gesetz über heilpädagogische Institutionen (837.11)
Gesetz über Kulturförderung
Gesetz über Kulturförderung (431.11)
Gesetz über Massnahmen für den Fall von Katastrophen und kriegerischen Ereignissen
Gesetz über Massnahmen für den Fall von Katastrophen und kriegerischen Ereignissen (122.151)
Gesetz über Vorschüsse für den Unterhalt von Kindern
Gesetz über Vorschüsse für den Unterhalt von Kindern (212.222)
Gesetz über Wasser, Boden und Abfall
Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (712.15)
Gesundheitsgesetz
Gesundheitsgesetz (811.11)
Grenzregulierung der Birs bei Dornach
Grenzregulierung der Birs bei Dornach (728.132)
Grenz- und Gebäudeabstände (Anhang II)
Grenz- und Gebäudeabstände (Anhang II) (711.611.2)
Grundbuchinspektorat des Kantons Solothurn
Grundbuchinspektorat des Kantons Solothurn (212.474.1)
Haager Übereinkunft betreffend das Zivilprozessrecht - Kantonale Behörde für Vollstreckbarerklärung ausländischer vertragsstaatlicher Urteile
Haager Übereinkunft betreffend das Zivilprozessrecht - Kantonale Behörde für Volls... (125.751.1)
Haager Übereinkunft betreffend das Zivilprozessrecht - Zuständige kantonale Behörde für die Rechtskraft und Vollstreckbarkeitserklärung solothurnischer Zivilurteile
Haager Übereinkunft betreffend das Zivilprozessrecht - Zuständige kantonale Behörd... (125.751.2)
Haager Übereinkunft betreffend das Zivilprozessrecht - Zuständige kantonale Behörden für die Rechtskrafterklärung solothurnischer Kostenurteile
Haager Übereinkunft betreffend das Zivilprozessrecht - Zuständige kantonale Behörd... (125.751.3)
Haftrichterverordnung
Haftrichterverordnung (125.81)
Hausordnung für die Gefängnisse des Kantons Solothurn
Hausordnung für die Gefängnisse des Kantons Solothurn (331.17)
Hausordnung für die Justizvollzugsanstalt des Kantons Solothurn
Hausordnung für die Justizvollzugsanstalt des Kantons Solothurn (331.16)

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