BBl 2024 3134
INHALT
Parlamentarische Initiative Verlängerung des bestehenden Gentechnik-Moratoriums Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Verlängerung des bestehenden Gentechnik-Moratoriums Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates
- 1 Entstehungsgeschichte
- 2 Ausgangslage
- 2.1 Die neuen gentechnischen Verfahren
- 2.2 Umsetzung von Art. 37
- a
- Abs. 2 GTG
- 2.3 Vergleich mit der EU
- 2.4 Vernehmlassung
- 3 Erläuterung zum Artikel
- 4 Auswirkungen
- 4.1 Finanzielle Auswirkungen auf den Bund
- 4.2 Personelle Auswirkungen bei Bund/Kantone
- 4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 5 Rechtliche Aspekte
- 5.1 Verfassungs- und Gesetzeskonformität
- 5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5.3 Erlassform
- 5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 5.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 5.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 5.7 Datenschutz
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