BBl 2025 883
INHALT
Botschaft zur Genehmigung des Addendums zur AIA-Vereinbarung Finanzkonten und der AIA-Vereinbarung Kryptowerte sowie zur Änderung des Bundesgesetzes über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
- Botschaft zur Genehmigung des Addendums zur AIA-Vereinbarung Finanzkonten und der AIA-Vereinbarung Kryptowerte sowie zur Änderung des Bundesgesetzes über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Automatischer Informationsaustausch in der Schweiz
- 1.1.2 Weiterentwicklung des automatischen Informationsaustauschs
- 1.1.3 Internationaler Zeitplan für die Umsetzung des erweiterten automatischen Informationsaustauschs
- 1.1.4 Sicherstellung der effektiven Umsetzung des erweiterten automatischen Informationsaustauschs
- 1.1.5 Bekenntnis zu den AIA-Standards
- 1.1.6 Vorgeschlagenes Vorgehen
- 1.2 Geprüfte Alternativen
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 2 Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.2 Würdigung der Vernehmlassungsergebnisse
- 3 Rechtsvergleich
- 3.1 Multilateral
- 3.2 Europäische Union
- 3.3 Vereinigte Staaten von Amerika
- 3.4 Global einheitliche Umsetzung der Regelwerke: Verzicht auf den «Swiss Finish»
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Völkerrechtliche Grundlagen
- 4.1.2 Änderung der Grundlagen im Landesrecht
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen
- 5.1 Addendum zur multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (AIA-Vereinbarung Finanzkonten)
- 5.2 Beilage zur AIA-Vereinbarung Finanzkonten: Änderung des Gemeinsamen Melde- und Sorgfaltsstandards für Informationen über Finanzkonten
- 5.3 Multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch nach dem Melderahmen für Kryptowerte (AIA-Vereinbarung Kryptowerte)
- 5.4 Beilage zur AIA-Vereinbarung Kryptowerte: Melderahmen für Kryptowerte
- 5.5 Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf Bund, Kantone und Gemeinden
- 6.1.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen
- 6.2 Steuerliche Auswirkungen
- 6.3 Auswirkungen auf die betroffenen Kreise
- 6.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.5 Auswirkungen in weiteren Bereichen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.7 Datenschutz
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