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Botschaft zur Volksinitiative «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelz-Initiative)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Tierschutzgesetzes)

Botschaft zur Volksinitiative «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelz-Initiative)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Tierschutzgesetzes)
1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
1.1 Wortlaut der Initiative
1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
1.3 Gültigkeit
2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
3 Ziele und Inhalt der Initiative
3.1 Ziele der Initiative
3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
3.3 Auslegung und Erläuterung des Initiativtextes
4 Würdigung der Initiative
4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
4.4.1 WTO
4.4.2 EU
5 Schlussfolgerungen
6 Indirekter Gegenvorschlag
6.1 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
6.1.1 Vernehmlassungsvorlage und Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
6.1.2 Überarbeitung der Vernehmlassungsvorlage
6.2 Grundzüge der Vorlage
6.2.1 Die beantragte Neuregelung
6.2.2 Umsetzungsfragen
6.3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Ziff. II Abs. 2
6.4 Auswirkungen
6.4.1 Auswirkungen auf den Bund
6.4.2 Auswirkungen auf die Kantone und die Gemeinden
6.4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
6.4.4 Auswirkungen auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
6.4.5 Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesellschaft
6.5 Rechtliche Aspekte
6.5.1 Verfassungsmässigkeit
6.5.2 Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz
6.5.3 Erlassform
6.5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
6.5.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
6.5.6 Datenschutz