INHALT

Botschaft zur Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)»

Botschaft zur Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)»
1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
1.1 Wortlaut der Initiative
1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
1.3 Gültigkeit
1.3.1 Anforderungen an die Gültigkeit
1.3.2 Vereinbarkeit mit den zwingenden Bestimmungen des Völkerrechts
2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
2.1 Migrationspolitik der Schweiz
2.1.1 Ziele und Herausforderungen
2.1.2 Laufende Umsetzung der Migrationspolitik
2.1.3 Zulassungssystem im Ausländerbereich
2.1.4 Die Schweizer Asylpolitik
2.1.5 Integrationspolitik der Schweiz
2.1.6 Rückkehrpolitik der Schweiz
2.1.7 Migrationsaussenpolitik der Schweiz
2.2 Entwicklung der Zuwanderung und des Bevölkerungswachstums
2.2.1 Entwicklung der Zuwanderung
2.2.2 Entwicklung des Bevölkerungswachstums
2.3 Volksinitiativen im Bereich der Zuwanderung
2.4 Auswirkungen der Zuwanderung
3 Ziele und Inhalt der Initiative
3.1 Ziele der Initiative
3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
3.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes
3.3.1 Massnahmen nach der Annahme der Initiative
3.3.2 Massnahmen nach Überschreiten der Neuneinhalb-Millionen-Grenze vor 2050
3.3.3 Bevölkerungswachstumstreibende internationale Übereinkommen
3.3.4 Massnahmen nach Überschreiten der Zehn-Millionen-Grenze vor oder nach 2050
3.3.5 Massnahmen nach einer zweijährigen Überschreitung der Zehn-Millionen-Grenze vor oder nach 2050
3.3.6 Einstweilige Umsetzung der Massnahmen auf Verordnungsebene nach der Annahme
4 Würdigung der Initiative
4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
4.2.1 Auswirkungen im Bereich der Freizügigkeit
4.2.2 Auswirkungen im Bereich der Menschenrechte
4.2.3 Weitere Auswirkungen
4.3 Mängel der Initiative
4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
5 Strategien und Massnahmen in Zusammenhang mit dem Bevölkerungswachstum
6 Schlussfolgerungen
Anhang 1
Übersichtstabelle über die in der Botschaft verwendeten Daten
Anhang 2
Herleitung der in der Botschaft verwendeten Daten, die sich auf das Recht auf Achtung des Familienlebens, auf das Non-Refoulement-Prinzip und die Verpflichtung zum Schutz der Opfer von Menschenhandel und häuslicher Gewalt berufen können
Asylgewährung und vorläufig aufgenommene Flüchtlinge
Familiennachzug
Aufenthaltsbewilligung für Opfer und Zeuginnen und Zeugen von Menschenhandel sowie ehelicher Gewalt
Anhang 3
Erläuterungen zu den Übereinkommen, die von der Umsetzung der Massnahmen gemäss der Übergangsbestimmung (Art. 197 Ziff. 15 Abs. 1 fünfter Satz) grundsätzlich nicht betroffen sind
Anhang 4
Verzeichnis internationaler Übereinkommen im Bereich der Migration