BBl 2025 1092
INHALT
Botschaft zur Volksinitiative «Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare - Diskriminierung der Ehe endlich abschaffen!»
- Botschaft zur Volksinitiative «Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare - Diskriminierung der Ehe endlich abschaffen!»
- 1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
- 1.1 Wortlaut der Initiative
- 1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
- 1.3 Gültigkeit
- 2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
- 2.1 Bundesverfassung
- 2.2 Bundesgerichtliche Rechtsprechung
- 2.3 Gesetzgebung von Bund und Kantonen
- 2.4 Steuerliche Belastung der Ehepaare im Vergleich zu unverheirateten Personen
- 2.4.1 Belastungsrelationen bei der direkten Bundessteuer
- 2.4.2 Belastungsrelationen bei den kantonalen Einkommenssteuern
- 2.5 Bisherige Reformdiskussionen
- 2.6 Rechtsvergleich
- 3 Ziele und Inhalt der Initiative
- 3.1 Ziele der Initiative
- 3.2 Inhalt der Initiative
- 3.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes
- 3.3.1 Grundnorm
- 3.3.2 Übergangsbestimmungen
- 4 Würdigung der Initiative
- 4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
- 4.2 Auswirkungen der Grundnorm bei einer Annahme
- 4.2.1 Datengrundlage für quantitative Schätzungen
- 4.2.2 Splitting-Modelle
- 4.2.3 Alternative Steuerberechnung
- 4.2.4 Rolle der Tarifgestaltung
- 4.3 Auswirkungen der Übergangsbestimmungen bei einer Annahme
- 4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5 Schlussfolgerungen
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