Inhaltsverzeichnis Militärdienst mit Einschränkungen (BBl 2025 2405)

BBl 2025 2405

CH - Bundesblatt

Militärdienst mit Einschränkungen

Militärdienst mit Einschränkungen
Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates
1 Einleitung
1.1 Anlass und Fragestellungen der Evaluation
1.2 Vorgehen
1.3 Mehrwert und Grenzen der Evaluation
1.4 Aufbau des Berichtes
2 Grundlagen der Militärdiensttauglichkeit mit Einschränkungen
2.1 Rechtliche Vorgaben zur Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit
2.1.1 Nichtrekrutierung und Personensicherheitsprüfung
2.1.2 Beschwerde und Neubeurteilung
2.2 Prozesse zur Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit
2.3 Kategorien der Militärdiensttauglichkeit mit Einschränkungen
3 Vorgaben zur Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit mit Einschränkungen
3.1 Die Militärdiensttauglichkeit ist rechtlich ungenügend verankert
3.2 Die Kategorien der Tauglichkeit mit Einschränkungen sind nicht ausreichend konkretisiert
3.3 Die Vorgaben zum Informationsaustausch in den Rekrutierungszentren sind unrechtmässig
3.3.1 Die Vorgaben für die Ärzteschaft sind unrechtmässig
3.3.2 Die Vorgaben für die Fachstelle PSP sind unrechtmässig
3.4 Die Beschwerde und die Neubeurteilung sind nicht stufengerecht konkretisiert
4 Prozesse in den Rekrutierungszentren
4.1 Die Einheitlichkeit der Beurteilungsprozesse ist nicht ausreichend sichergestellt
4.1.1 Die Prozesse laufen überall ähnlich ab, entsprechen aber nicht durchwegs den gesetzlichen Vorgaben
4.1.2 Es fehlt eine angemessene Schulung der Ärztinnen und Ärzte
4.1.3 Die Qualitätssicherung der Beurteilungsprozesse ist ungenügend
4.2 Die Beurteilung ist zweckmässig organisiert
4.2.1 Die Tauglichkeitsbeurteilung geschieht effizient
4.2.2 Die Tauglichkeitsbeurteilung ist unabhängig vom Zuteilungsentscheid
5 Entscheide über die Militärdiensttauglichkeit
5.1 In den Rekrutierungszentren wird unterschiedlich oft eine Militärdiensttauglichkeit mit Einschränkungen festgestellt
5.2 Die Tauglichkeitsentscheide werden nicht durch organisatorische Faktoren beeinflusst
5.3 Infolge von Beschwerden oder Neubeurteilungen werden die Tauglichkeitsentscheide oft angepasst
5.3.1 Bei Beschwerden wird eine nicht nachvollziehbar hohe Zahl von Tauglichkeitsentscheiden revidiert
5.3.2 Die Neubeurteilungen weisen nicht auf eine uneinheitliche Tauglichkeitsbeurteilung hin
6 Schlussfolgerungen
6.1 Die Tauglichkeitsbeurteilung ist insgesamt zweckmässig organisiert und effizient
6.2 Die Militärdiensttauglichkeit mit Einschränkungen wird nicht einheitlich beurteilt
6.3 Die rechtlichen Vorgaben werden bei der Tauglichkeitsbeurteilung teilweise nicht eingehalten
6.4 Die Militärdiensttauglichkeit und das Beschwerderecht sind rechtlich ungenügend verankert
Anhang 1
Herangehensweise der Evaluation
Anhang 2
Bewertungskriterien

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