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Botschaft zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes)

Botschaft zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes)
1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
1.1 Wortlaut der Initiative
1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
1.3 Gültigkeit
2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
2.1 Situation in der Schweiz nach Ansicht des Initiativkomitees
2.2 Geltende Aufgabenteilung in der Energiepolitik
2.3 Kernenergie in der Schweiz
2.4 Entwicklungen in der schweizerischen Energiepolitik seit 2017
2.4.1 Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien
2.4.2 Veränderte energie- und geopolitische Rahmenbedingungen
2.4.3 Weitere Projekte im Bereich der Energiepolitik
2.4.4 Energieperspektiven des Bundes
2.5 Fazit zur Ausgangslage
3 Ziele und Inhalt der Initiative
3.1 Ziele der Initiative
3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
3.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes
4 Würdigung der Initiative
4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
5 Schlussfolgerungen
5.1 Ablehnung der Volksinitiative
5.2 Indirekter Gegenvorschlag
5.2.1 Gründe für eine Aufhebung des Neubauverbots für KKW
5.2.2 Weitere relevante Aspekte rund um die Kernenergie
6 Indirekter Gegenvorschlag
6.1 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
6.2 Grundzüge der Vorlage
6.3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Art. 12, Abs. 1 zweiter Satz
6.4 Auswirkungen
6.4.1 Auswirkungen auf den Bund
6.4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
6.4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
6.4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
6.4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
6.5 Rechtliche Aspekte