BBl 2025 3167
System der nebenamtlichen Richterinnen und Richter
- System der nebenamtlichen Richterinnen und Richter
- Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat
- 1 Einleitung
- 1.1 Ausgangslage
- 1.2 Aufbau des vorliegenden Berichts
- 2 Feststellungen und Empfehlungen
- 2.1 Abgrenzungen
- 2.2 Nebenamtliche Richterinnen und Richter - vier verschiedene Systeme an vier Gerichten
- 2.3 Einfluss der nebenamtlichen Richterinnen und Richter auf die Effizienz der Rechtsprechung
- 2.3.1 Erkenntnisse der PVK
- 2.3.2 Würdigung durch die GPK
- 2.4 Einfluss der nebenamtlichen Richterinnen und Richter auf die Unabhängigkeit der Rechtsprechung
- 2.4.1 Erkenntnisse der PVK
- 2.4.2 Würdigung durch die GPK
- 2.5 Beitrag zu einer qualitativ guten Rechtsprechung
- 2.5.1 Erkenntnisse der PVK
- 2.5.2 Würdigung durch die GPK
- 2.6 Einsatzhäufigkeit von nebenamtlichen Richterinnen und Richter
- 2.6.1 Erkenntnisse der PVK
- 2.6.2 Würdigung durch die GPK
- 2.7 Eignung der rechtlichen Vorgaben
- 2.7.1 Erkenntnisse der PVK
- 2.7.2 Würdigung durch die GPK
- 2.8 Exkurs: Das System der nebenamtlichen Richterinnen und Richter auch am BVGer einführen?
- 2.8.1 Erkenntnisse der PVK
- 2.8.2 Weitere Entwicklungen
- 2.8.3 Würdigung durch die GPK
- 2.9 Wahl der nebenamtlichen Richterinnen und Richter durch die vereinigte Bundesversammlung
- 3 Weiteres Vorgehen
Feedback