BBl 2025 458
INHALT
Botschaft zur Volksinitiative «Für eine gerechte Energie- und Klimapolitik: Investieren für Wohlstand, Arbeit und Umwelt (Klimafonds-Initiative)»
- Botschaft zur Volksinitiative «Für eine gerechte Energie- und Klimapolitik: Investieren für Wohlstand, Arbeit und Umwelt (Klimafonds-Initiative)»
- 1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
- 1.1 Wortlaut der Initiative
- 1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
- 1.3 Gültigkeit
- 2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
- 2.1 Internationales Umfeld
- 2.2 Politischer Kontext der Initiative
- 2.3 Wichtige Sektorpolitiken mit Bezug zur Initiative und deren nationale Fördermassnahmen
- 2.3.1 Klima- und Energiepolitik
- 2.3.2 Biodiversitätspolitik
- 2.3.3 Bildungspolitik
- 3 Ziele und Inhalt der Initiative
- 3.1 Ziel der Initiative
- 3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
- 3.3 Auslegung und Erläuterung des Initiativtextes
- 3.3.1 Art. 103
- a
- Förderung einer sozial gerechten Energie- und Klimapolitik
- 3.3.2 Übergangsbestimmung Art. 197 Ziff. 15
- 4 Würdigung der Initiative
- 4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
- 4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
- 4.2.1 Auswirkungen auf die Erreichung der Klimaziele und auf die Umwelt
- 4.2.2 Auswirkungen auf den Bund
- 4.2.3 Auswirkungen auf die Kantone
- 4.2.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 4.2.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
- 4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5 Schlussfolgerungen
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