BBl 2025 1547
INHALT
Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Beherbergungswirtschaft
- Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Beherbergungswirtschaft
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Ziele der Weiterentwicklung der Investitionsförderung in der Beherbergungswirtschaft
- 1.2.2 Schwerpunktsetzung bei der Förderung der SGH
- 1.2.3 Flexibilisierung der Förderung der SGH
- 1.2.4 Die SGH als Kompetenzzentrum für die Förderung der Beherbergungswirtschaft: Verankerung der Wissenstransferaktivitäten
- 1.2.5 Formelle Modernisierung der gesetzlichen Grundlagen
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates
- . Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 1.1.1 Motion 22.3021 WAK-N «Gleich lange Spiesse für städtische Individualbetriebe in der Hotellerie»
- 1.1.2 Motion 19.3234 Stöckli «Impulsprogramm für die Sanierung von Beherbergungsbetrieben im alpinen Raum»
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Vernehmlassungsvorlage
- 2.2 Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- Titel
- Ingress
- 1. Abschnitt: Zweck und Gegenstand
- 2. Abschnitt: Förderung der Investitionstätigkeit
- 3. Abschnitt: Gewerbliche Leistungen
- 4. Abschnitt: Organisation und Personal
- 5. Abschnitt: Finanzierung
- 6. Abschnitt: Aufsicht
- 7. Abschnitt: Schlussbestimmungen
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.6.1 Bedeutung der Subvention
- 7.6.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
- 7.6.3 Verfahren der Beitragsgewährung
- 7.6.4 Befristung und degressive Ausgestaltung einer Subvention
- Anhang
- Übersichtstabelle über die in der Botschaft verwendeten Daten
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