ALG
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
- Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
- Inhaltsübersicht
- Erstes Kapitel
- Versicherter Personenkreis
- § 1 Versicherte kraft Gesetzes
- § 1a Geltung für Lebenspartner
- § 2 Versicherungsfreiheit
- § 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
- § 4 Freiwillige Versicherung
- § 5 Freiwillige Weiterversicherung
- § 6 Verordnungsermächtigung
- Zweites Kapitel
- Leistungen
- Erster Abschnitt
- Leistungen zur Teilhabe
- Erster Unterabschnitt
- Voraussetzungen für die Leistungen
- § 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
- § 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
- § 9 Ausschluß von Leistungen
- Zweiter Unterabschnitt
- Umfang und Ort der Leistungen
- § 10 Umfang und Ort der Leistungen
- Zweiter Abschnitt
- Laufende Geldleistungen
- Erster Unterabschnitt
- Renten
- Erster Titel
- Anspruchsvoraussetzungen
- Erster Untertitel
- Renten wegen Alters
- § 11 Regelaltersrente
- § 12 Vorzeitige Altersrente
- Zweiter Untertitel
- Renten wegen Erwerbsminderung
- § 13 Renten wegen Erwerbsminderung
- Dritter Untertitel
- Renten wegen Todes
- § 14 Witwenrente und Witwerrente
- § 14a (weggefallen)
- § 15 Waisenrente
- § 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
- Vierter Untertitel
- Wartezeiterfüllung
- § 17 Anrechenbare Zeiten
- Fünfter Untertitel
- Rentenrechtliche Zeiten
- § 18 Beitragszeiten
- § 19 Zurechnungszeit
- § 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
- Sechster Untertitel
- (weggefallen)
- §§ 21, 22 (weggefallen)
- Zweiter Titel
- Berechnung der Renten
- § 23 Berechnung der Renten
- § 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
- Dritter Titel
- Anpassung der Renten
- § 25 Anpassung
- § 26 Verordnungsermächtigung
- Vierter Titel
- Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
- § 27 Zusammentreffen von Renten
- § 27a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
- § 27b (weggefallen)
- § 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
- § 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
- Fünfter Titel
- Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
- § 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
- Sechster Titel
- Ausschluß und Minderung von Renten
- § 31 Ausschluß und Minderung von Renten
- Zweiter Unterabschnitt
- Beitragszuschüsse
- Erster Titel
- Zuschuß zum Beitrag
- § 32 Anspruchsvoraussetzungen
- § 33 Berechnung
- § 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
- § 35 Verordnungsermächtigung
- Zweiter Titel
- Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
- § 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
- Dritter Abschnitt
- Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
- § 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
- § 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
- § 38 Überbrückungsgeld
- § 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
- Vierter Abschnitt
- Rentenauskunft
- § 40 Rentenauskunft
- Fünfter Abschnitt
- Leistungen an Berechtigte im Ausland
- § 41 Grundsatz
- § 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
- Sechster Abschnitt
- Versorgungsausgleich
- § 43 Interne und externe Teilung
- Siebter Abschnitt
- Durchführung
- Erster Unterabschnitt
- Beginn und Abschluß des Verfahrens
- § 44 Beginn und Abschluß
- Zweiter Unterabschnitt
- Auszahlung und Anpassung
- § 45 Auszahlung und Anpassung
- § 46 Verordnungsermächtigung
- Dritter Unterabschnitt
- Berechnungsgrundsätze
- § 47 Berechnungsgrundsätze
- Vierter Unterabschnitt
- Rechtsweg
- § 48
- Drittes Kapitel
- Organisation und Datenschutz
- Erster Abschnitt
- Organisation
- § 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
- § 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
- §§ 51 bis 58b (weggefallen)
- Zweiter Abschnitt
- Datenschutz
- § 59 Mitgliedsnummer
- § 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
- § 61 Versicherungskonto
- § 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen
- § 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
- § 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
- § 64 Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
- § 65 Verordnungsermächtigung
- Viertes Kapitel
- Finanzierung
- Erster Abschnitt
- Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
- § 66 Finanzierungsgrundsatz
- § 67 Lagebericht
- Zweiter Abschnitt
- Beiträge und Verfahren
- Erster Unterabschnitt
- Beitragshöhe
- § 68 Beitragshöhe
- § 69 (weggefallen)
- Zweiter Unterabschnitt
- Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
- § 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
- Dritter Unterabschnitt
- Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
- § 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
- Vierter Unterabschnitt
- Versorgungsausgleich
- § 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
- Fünfter Unterabschnitt
- Auskunfts- und Mitteilungspflichten
- § 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
- Sechster Unterabschnitt
- (weggefallen)
- § 74 (weggefallen)
- Siebter Unterabschnitt
- Beitragserstattung
- § 75 Erstattungsberechtigte
- § 76 Umfang und Wirkung
- § 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
- Dritter Abschnitt
- Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
- Erster Unterabschnitt
- Beteiligung des Bundes
- § 78 Beteiligung des Bundes
- Zweiter Unterabschnitt
- Ausgabenbegrenzung
- § 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
- § 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
- Dritter Unterabschnitt
- (weggefallen)
- § 81 (weggefallen)
- Fünftes Kapitel
- Sonderregelungen
- Erster Abschnitt
- Ergänzungen für Sonderfälle
- Erster Unterabschnitt
- Grundsatz
- § 82 Grundsatz
- § 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
- Zweiter Unterabschnitt
- Versicherter Personenkreis
- § 84 Versicherungspflicht
- § 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
- Dritter Unterabschnitt
- Teilhabe
- § 86 Teilhabe
- Vierter Unterabschnitt
- Vorzeitige Wartezeiterfüllung
- § 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
- § 87a Regelaltersrente
- § 87b Vorzeitige Altersrente
- § 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
- § 87d Waisenrente
- Fünfter Unterabschnitt
- Anspruchsvoraussetzungen für Renten
- Erster Titel
- Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
- § 88 Rente an frühere Ehegatten
- Zweiter Titel
- Hinzuverdienstgrenze
- § 89 Hinzuverdienstgrenze
- Dritter Titel
- Wartezeiterfüllung
- § 90 Wartezeit
- § 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
- Vierter Titel
- Rentenrechtliche Zeiten
- § 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
- § 92a Zurechnungszeit
- Sechster Unterabschnitt
- Berechnung der Renten
- § 93 Berechnung der Renten
- § 93a Abschlag vom Rentenwert
- Zweiter Abschnitt
- Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
- Erster Unterabschnitt
- Grundsatz
- § 94 Grundsatz
- Zweiter Unterabschnitt
- Leistungen zur Teilhabe
- § 95 Leistungen zur Teilhabe
- Dritter Unterabschnitt
- Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
- § 95a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
- § 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
- Vierter Unterabschnitt
- Rentenhöhe
- § 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
- § 98 Höhe von Bestandsrenten
- § 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
- § 100 Begrenzung der Steigerungszahl
- § 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
- § 102 Allgemeiner Rentenwert (Ost)
- § 102a (weggefallen)
- § 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
- § 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
- § 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
- § 104a Rentenartfaktor
- § 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
- § 105 Verordnungsermächtigung
- § 105a (weggefallen)
- Fünfter Unterabschnitt
- Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
- § 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
- § 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
- Sechster Unterabschnitt
- Beitragszuschüsse
- § 107 Beitragszuschüsse
- § 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
- § 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
- Siebter Unterabschnitt
- Rentenauskunft
- § 108 Anspruch auf Rentenauskunft
- Achter Unterabschnitt
- Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
- § 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
- Neunter Unterabschnitt
- (weggefallen)
- § 110 (weggefallen)
- Zehnter Unterabschnitt
- Organisation und Datenschutz
- § 111 (weggefallen)
- § 112 Versicherungskonto
- Elfter Unterabschnitt
- Finanzierung
- § 113 (weggefallen)
- § 114 Beitragshöhe
- § 115 Beitragstragung
- § 116 Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
- § 117 Beitragserstattung
- § 117a (weggefallen)
- § 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
- § 119 (weggefallen)
- § 119a (weggefallen)
- § 120 Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
- Dritter Abschnitt
- Landabgaberente
- § 121 Anspruchsvoraussetzungen
- § 122 Leistungshöhe und Anpassung
- § 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
- § 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
- § 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
- § 126 Durchführende Stelle
- § 127 Kostentragung
- Vierter Abschnitt
- Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
- § 128 Versicherungsfreiheit
- § 129 Kürzung der Renten
- § 130 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
- Anlage 1
- Anlage 2
- Anlage 3
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