Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizer... (0.946.291.911)
Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina
- Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina
- Art. 1 Zielsetzung
- Art. 2 Welthandelsorganisation
- Art. 3 Meistbegünstigung
- Art. 4 Nichtdiskriminierung
- Art. 5 Inländerbehandlung
- Art. 6 Zahlungen
- Art. 7 Andere Geschäftsbedingungen
- Art. 8 Öffentliches Beschaffungswesen
- Art. 9 Transparenz
- Art. 10 Dringliche Massnahmen für die Einfuhr bestimmter Güter
- Art. 11 Dumping
- Art. 12 Waren im Transit
- Art. 13 Schutz des geistigen Eigentums
- Art. 14 Ausnahmen
- Art. 15 Technische Vorschriften
- Art. 16 Wirtschaftliche Zusammenarbeit
- Art. 17 Gemischter Ausschuss
- Art. 18 Überprüfung und Erweiterung
- Art. 19 Allgemeine Konsultationen und Streitschlichtung
- Art. 20 Zugang zu den Gerichten
- Art. 21 Räumlicher Anwendungsbereich
- Art. 22 Inkrafttreten
- Art. 23 Gültigkeitsdauer und Kündigung
- Unterschriften
- Anhang zum Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina betreffend Artikel 13 «Schutz des geistigen Eigentums»
- Art. 1 Definition und Schutzumfang
- Art. 2 Materielle Bestimmungen internationaler Übereinkommen
- Art. 3 Zusätzliche materielle Bestimmungen
- Art. 4 Erwerb und Aufrechterhaltung von Immaterialgüterrechten
- Art. 5 Durchsetzung von Immaterialgüterrechten
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