EinglMV 2023
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2023 (EinglMV 2023)
- Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2023 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2023 - EinglMV 2023)
- Eingangsformel
- § 1 Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für Eingliederungsleistungen
- § 2 Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für Verwaltungskosten
- § 3 Neuberechnung der Anteile nach Veränderung der Zuständigkeit von Jobcentern
- § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4 Satz 5) Verteilung der Eingliederungsmittel
- Anlage 2 (zu § 1 Absatz 5 Satz 6) Verteilung der Eingliederungsmittel
- Anlage 3 (zu § 2 Absatz 6 Satz 3) Verteilung der Mittel für Verwaltungskosten
- Anlage 4 (zu § 2 Absatz 7 Satz 4) Verteilung der auf die Bundesagentur für Arbeit entfallenden Mittel für Verwaltungskosten nach Abzug der Mittel für überörtlich wahrzunehmende Verwaltungsaufgaben der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit für die gE
- Anlage 5 (zu § 1 Absatz 7) Verteilung der Eingliederungsmittel zur Leistung von Mehrausgaben aufgrund des Rechtskreiswechsels von Ukraine-Geflüchteten
- Anlage 6 (zu § 2 Absatz 5) Verteilung der Verwaltungsmittel nach den in den Jobcentern Beschäftigten als Vollzeitäquivalente
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