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Bergpolizeiverordnung des Umweltministeriums für Schacht- und Schrägförderanlagen (BPVOS) Vom 7. Oktober 1977
- Bergpolizeiverordnung des Umweltministeriums für Schacht- und Schrägförderanlagen (BPVOS) Vom 7. Oktober 1977
- I. Allgemeines
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Seilfahrtanlagen
- II. Verwaltungsverfahren
- § 4 Erlaubnis
- § 5 Betriebsplanzulassung
- § 6 Änderung von Anlagen
- § 7 Voraussetzungen für Erlaubnis und Betriebsplanzulassung
- § 8 Bauartzulassungen
- III. Inbetriebnahme und Überwachung
- § 9 Überprüfungen
- § 10 Prüfungen
- § 11 Untersuchungen
- § 12 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt
- § 13 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt
- § 14 Abnahmeuntersuchung
- § 15 Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen
- § 16 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
- § 17 Seilaufliegezeiten
- § 18 Regelmäßige Überprüfung der Seilfahrtanlagen
- § 19 Regelmäßige Prüfung der Seilfahrtanlagen
- § 20 Regelmäßige Untersuchung der Seilfahrtanlagen
- § 21 Überwachung der Abteufanlagen
- § 22 Überwachung der Güterförderanlagen
- § 23 Überwachung von Hilfsfahranlagen und Fahrtrumen
- § 24 Überwachung von Notfahranlagen und Fahrtrumen beim Abteufen
- § 25 Überwachung von Befahrungsanlagen
- § 26 Überwachung von Bühnenanlagen und festen Bühnen
- § 27 Überwachung von Greiferanlagen
- § 28 Überwachung von Schrägförderanlagen
- § 29 Außerordentliche Untersuchungen
- § 30 Maßnahmen bei der Überwachung von Seilen
- § 31 Sonstige Überwachungsmaßnahmen
- § 32 Betriebsbuch
- IV. Betrieb
- § 33 Allgemeine Vorschriften
- § 34 Betriebsbereitschaft der Anlagen
- § 35 Sicherung der Schächte und Schrägstrecken sowie ihrer Zugänge
- § 36 Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen
- § 37 Beleuchtung
- § 38 Zulässige Fahrgeschwindigkeit, Personenzahl und Belastung
- § 39 Signale und Abfahrbefehle
- § 40 Signalgabe
- § 41 Einzelsignale
- § 42 Signale zum Ankündigen der Seilfahrt
- § 43 Güterförderung einschl. Materialtransport
- § 44 Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt
- § 45 Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt
- § 46 Beginn und Ende der Seilfahrt
- § 47 Seilfahrt mit Anschlägern
- § 48 Selbstfahrerseilfahrt
- § 49 Verhalten bei der Seilfahrt
- § 50 Aufsicht bei der Seilfahrt
- § 51 Schachtbefahrung
- § 52 Schachtarbeiten
- § 53 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Befahrungsanlagen, Hilfsfahr- und Notfahranlagen
- § 54 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen
- § 55 Anforderungen an Maschinenführer
- § 56 Anwesenheit von Maschinenführern
- § 57 Tätigkeit der Maschinenführer
- § 58 Anforderungen an Anschläger
- § 59 Anwesenheit von Anschlägern
- § 60 Tätigkeit der Anschläger
- § 61 Verhalten bei Schäden oder Mängeln
- § 62 Anzeige besonderer Ereignisse
- § 63 Unterweisungen
- § 64 Dienst- und Betriebsanweisungen
- § 65 Fachkräfte
- § 66 Schilder und Tafeln
- § 67 Schweißarbeiten, Instandsetzungen
- § 68 Ersatzausrüstungen
- V. Schlußvorschriften
- § 69 Ausnahmen
- § 70 Bekanntmachung der Verordnung
- § 71 Ordnungswidrigkeiten
- § 72 Übergangsvorschriften
- § 73 Inkrafttreten
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