BBl 2025 3236
Parlamentarische Initiative Indirekter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für eine Einschränkung von Feuerwerk» Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Indirekter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für eine Einschränkung von Feuerwerk» Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates
- 1 Entstehungsgeschichte
- 2 Ausgangslage
- 2.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 2.2 Geprüfte Alternativen
- 2.3 Minderheitsantrag: Nichteintreten
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 4 Vernehmlassungsverfahren
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- II Abs. 3
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips
- 7.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.7 Datenschutz
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