BBl 2025 3476
Personensicherheitsprüfungen der Fachstelle der Bundeskanzlei Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
- Personensicherheitsprüfungen der Fachstelle der Bundeskanzlei Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
- 1 Einleitung
- 1.1 Ausgangslage
- 1.2 Gegenstand der Untersuchung
- 1.3 Vorgehen der GPK-S
- 2 Rechtliche Grundlagen
- 2.1 Anwendbare Bestimmungen
- 2.2 Regelung der Zuständigkeiten
- 3 Aufgaben, Organisation und Kennzahlen der Fachstelle PSP der Bundeskanzlei
- 3.1 Aufgaben der Fachstellen PSP
- 3.2 Organisation und Kennzahlen der Fachstelle PSP der Bundeskanzlei
- 4 Durchführung der PSP durch die Fachstelle der Bundeskanzlei
- 4.1 Feststellungen
- 4.1.1 Zur Risikoerklärung
- 4.1.2 Zur Feststellungserklärung
- 4.1.3 Zur Risiko- und zur Feststellungserklärung
- 4.2 Beurteilung der GPK-S
- 4.2.1 Risikoerklärung
- 4.2.2 Feststellungserklärung
- 4.2.3 Fazit
- 5 Vorgehen der entscheidenden Stelle nach Erhalt einer Risiko- oder Feststellungserklärung
- 5.1 Feststellungen
- 5.1.1 Vorgehen des VBS
- 5.1.2 Vorgehen des Bundesrates
- 5.1.3 Öffentliche Kommunikation
- 5.2 Beurteilung der GPK-S
- 5.2.1 Vorgehen des VBS
- 5.2.2 Vorgehen des Bundesrates
- 5.2.3 Öffentliche Kommunikation
- 6 Aufsicht über die Tätigkeit der Fachstelle der Bundeskanzlei
- 6.1 Feststellungen
- 6.2 Beurteilung der GPK-S
- 7 Schlussfolgerungen und weiteres Vorgehen
Feedback