BBl 2025 3443
Parlamentarische Initiative Abgeltungen für PFAS-Sanierungen rückwirkend zulassen Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Abgeltungen für PFAS-Sanierungen rückwirkend zulassen Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates
- 1 Ausgangslage
- 2 Entstehungsgeschichte
- 2.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 2.2 Arbeiten der Kommissionen
- 2.3 Verzicht auf ein Vernehmlassungsverfahren
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 4.1 Art. 65
- b
- Umweltschutzgesetz
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 5.6 Andere Auswirkungen
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Erlassform
- 6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 6.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 6.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 6.8 Datenschutz
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