BBl 2025 1135
INHALT
Parlamentarische Initiative Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung Neue Anträge und Zusatzbericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates
- Parlamentarische Initiative Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung Neue Anträge und Zusatzbericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates
- 1 Ausgangslage
- 2 Inhalt des Zusatzberichts
- 3 Vernehmlassungsverfahren
- 4 Erwägungen der Kommission
- 4.1 Bekämpfung des Fachkräftemangels
- 4.2 Verhinderung von Mitnahmeeffekten
- 4.3 Unterstützungsmassnahmen für Kinder mit Behinderungen
- 4.4 Durchführung der Vorlage
- 4.5 Arbeitslosenversicherung
- 4.6 Drei Förderbereiche über Programmvereinbarungen
- 4.7 Finanzierung und Kostenfolgen
- 4.7.1 Arbeitslosenversicherung
- 4.8 Verbindung mit der Kita-Initiative
- 4.9 Erwägungen der Minderheiten
- 5 Erläuterungen zu den geänderten Bestimmungen
- 5.1 E-UKibeG (Programmvereinbarungen)
- 5.2 FamZG
- 5.3 FLG
- 5.4 AVIG
- 5.5 Bundesbeschluss
- 5.6 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- Anhang 1
- Tabelle zu den genutzten Daten
- Anhang 2
- Kostenschätzungen für die Massnahme zur Senkung der Kosten der institutionellen Kinderbetreuung nach WBK-N, NR, WBK-S (inkl. Mehr- und Minderheiten) sowie für die Programmvereinbarungen
- ²3
- Kostenfolgen der Programmvereinbarungen pro Jahr
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