BBl 2025 1867
INHALT
Botschaft zum Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs (RPV) für die Jahre 2026-2028
- Botschaft zum Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs (RPV) für die Jahre 2026-2028
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Ausgangslage im regionalen Personenverkehr
- 1.2 Kontext des Verpflichtungskredits
- 1.3 Anlass des Finanzbegehrens, Bedeutung des Verpflichtungskredits
- 1.4 Geprüfte Alternativen
- 1.5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.6 Beantwortung von zwei parlamentarischen Vorstössen
- 2 Vernehmlassungsverfahren
- 3 Inhalt des Kreditbeschlusses
- 3.1 Antrag des Bundesrates und Begründung
- 3.1.1 Begründung: Einschätzung des Abgeltungsbedarfs für den Zeitraum 2026-2028 (Bottom-up-Ansatz)
- 3.1.2 Richtwerte für den Zeitraum 2026-2028 aus dem Finanzplan des Bundes
- 3.1.3 Vorschlag des Bundesrates für den RPV-Verpflichtungskredit 2026-2028
- 3.2 Inhalt der Vorlage, Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen
- 3.3 Teuerungsannahmen
- 4 Auswirkungen
- 4.1 Auswirkungen auf den Bund
- 4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 5 Rechtliche Aspekte
- 5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5.3 Erlassform
- 5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 5.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 5.6 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzes
- 5.6.1 Höhe der Subvention zur Erreichung der vom Bund anvisierten Ziele
- 5.6.2 Materielle und finanzielle Steuerung
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