EMitwVO M-V
Verordnung über die Mitwirkung von Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf in Einrichtungen und Räumlichkeitenbei der Gestaltung der ihnen angebotenen Leistungen (Einrichtungenmitwirkungsverordnung - EMitwVO M-V) Vom 10. November 2010
- Verordnung über die Mitwirkung von Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf in Einrichtungen und Räumlichkeitenbei der Gestaltung der ihnen angebotenen Leistungen (Einrichtungenmitwirkungsverordnung - EMitwVO M-V) Vom 10. November 2010
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Teil 1 Grundlagen der Mitwirkung
- § 1 Allgemeines
- § 2 Aufgaben der Träger
- § 3 Aufgaben im Rahmen der Mitwirkung
- Teil 2 Bewohnervertretung
- § 4 Mitglieder
- § 5 Wahlberechtigung und Wählbarkeit
- § 6 Wahlverfahren
- § 7 Bestellung des Wahlausschusses
- § 8 Vorbereitung und Durchführung der Wahl
- § 9 Wahlversammlung
- § 10 Mithilfe des Trägers
- § 11 Wahlanfechtung
- § 12 Amtszeit
- § 13 Neuwahl der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner (Bewohnervertretung)
- § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft
- § 15 Nachrücken
- § 16 Vorsitz
- § 17 Sitzungen der Bewohnervertretung
- § 18 Beschlüsse der Bewohnervertretung
- § 19 Protokoll
- § 20 Information über die Tätigkeit der Bewohnervertretung
- § 21 Ehrenamtliche Tätigkeit
- § 22 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot
- § 23 Verschwiegenheitspflicht
- Teil 3 Externer Beirat, Bewohnerversammlung
- § 24 Entscheidungsmöglichkeit
- § 25 Externer Beirat
- § 26 Versammlung der Bewohnerinnen und Bewohner (Bewohnerversammlung)
- Teil 4 Fürsprecherin oder Fürsprecher
- § 27 Bestellung der Fürsprecherin oder des Fürsprechers
- § 28 Aufgaben und Stellung der Fürsprecherin oder des Fürsprechers
- § 29 Aufhebung der Bestellung der Fürsprecherin oder des Fürsprechers
- Teil 5 Schlussbestimmungen
- § 30 Ordnungswidrigkeiten
- § 31 Übergangsregelungen
- § 32 Inkrafttreten
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