LBesG M-V
Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V) Vom 11. Mai 2021
- Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V) Vom 11. Mai 2021
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt I Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Besoldung
- § 3 Regelung durch Gesetz, Verzichtsverbot, Dienstradleasing
- § 4 Anspruch auf Besoldung
- § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 8 Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit, Verordnungsermächtigung
- § 9 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
- § 10 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 11 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
- § 12 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
- § 13 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 15 Rückforderung von Bezügen
- § 16 Verjährung von Ansprüchen und Geltendmachung
- § 17 Anpassung der Besoldung
- § 18 Versorgungsrücklage
- § 19 Dienstlicher Wohnsitz
- § 20 Aufwandsentschädigungen und sonstige Zuwendungen, Verordnungsermächtigung
- § 21 Zahlungsweise
- Abschnitt II Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
- § 22 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 23 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
- § 24 Grundgehalt bei Verleihung eines anderen Amtes
- Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B
- § 25 Besoldungsordnungen A und B
- § 26 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Landkreise sowie Zweckverbände, Verordnungsermächtigungen
- § 27 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte
- § 28 Besondere Einstiegsämter
- § 29 Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung A
- § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
- § 31 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen, Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen der Besoldungsordnung W
- § 32 Besoldungsordnung W
- § 33 Leistungsbezüge
- § 34 Leistungsbezüge aus Anlass von Berufungs- oder Bleibeverhandlungen sowie der Ausübung von Wechseloptionen
- § 35 Leistungsbezüge für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung und Nachwuchsförderung
- § 36 Leistungsbezüge für die Wahrnehmung von Funktionen oder besonderen Aufgaben im Rahmen der Hochschulselbstverwaltung oder der Hochschulleitung
- § 37 Forschungs- und Lehrzulagen
- § 38 Verordnungsermächtigung
- Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsordnung R
- § 39 Besoldungsordnung R
- § 40 Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung R
- Abschnitt III Familienzuschlag
- § 41 Grundlage des Familienzuschlages
- § 42 Stufen des Familienzuschlages
- § 43 Änderung des Familienzuschlages
- Abschnitt IV Zulagen, Vergütungen, sonstige Zuschläge
- Unterabschnitt 1 Zulagen
- § 44 Amtszulagen
- § 45 Strukturzulage
- § 46 Stellenzulagen
- § 47 Sicherheitszulage
- § 48 Zulage für Polizei, Steuerfahndung und Verwendung auf See
- § 49 Feuerwehrzulage
- § 50 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen
- § 51 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker
- § 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
- § 53 Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal
- § 54 Zulage für Beamtinnen und Beamte als Nachprüferin oder Nachprüfer von Luftfahrtgerät
- § 55 Zulage für Professorinnen und Professoren mit mehreren Ämtern
- § 56 Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
- § 57 Zulage für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter bei obersten Behörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder eines anderen Landes
- § 58 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
- § 59 Zulage für die zeitlich befristete Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes im krankheitsbedingten Vertretungsfall
- § 60 Zulage für die vorübergehende vertretungsweise Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
- § 61 Ausgleichszulage bei Wegfall von Stellenzulagen
- § 62 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
- § 63 Zulagen für besondere Erschwernisse, Verordnungsermächtigung
- Unterabschnitt 2 Vergütungen
- § 64 Mehrarbeitsvergütung, Verordnungsermächtigung
- § 65 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst, Verordnungsermächtigung
- § 66 Prüfungsvergütung für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Verordnungsermächtigung
- Unterabschnitt 3 Sonstige Zuschläge
- § 67 Zuschlag zur Gewinnung von Personal
- § 68 Zuschlag zur Gewinnung von Fachärztinnen und Fachärzten
- § 69 Zuschlag zur Gewinnung von Ingenieurinnen und Ingenieuren
- § 70 Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften
- § 71 Zuschlag für eine Tätigkeit in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern
- § 72 Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung zur Sicherung des Wissenstransfers
- § 73 Zuschlag zur Wahrung des Abstands zur Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Unterabschnitt 4 Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge
- § 74 Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge
- Abschnitt V Besoldung bei Verwendung im Ausland
- § 75 Auslandsbesoldung
- Abschnitt VI Anwärterbezüge
- § 76 Anwärterbezüge
- § 77 Anwärterbezüge nach Ablegen der Laufbahnprüfung
- § 78 Anwärtersonderzuschläge
- § 79 Unterrichtsvergütung für Anwärterinnen und Anwärter für ein Lehramt, Verordnungsermächtigung
- § 80 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 81 Kürzung der Anwärterbezüge
- Abschnitt VII Jährliche Sonderzahlung, vermögenswirksame Leistungen und sonstige Zuwendungen
- § 82 Jährliche Sonderzahlung
- § 83 Vermögenswirksame Leistungen
- § 84 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
- § 85 Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte oder Ausbildungsstätte
- Abschnitt VIII Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 86 Verordnungsermächtigung, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
- § 87 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 88 Übergangsvorschrift für Professorinnen und Professoren sowie wissenschaftliches Hochschulpersonal
- § 89 Anrechnungs- und Übergangsregelung aus Anlass des Vierten Gesetzes zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Bestimmungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 4. Juli 2014 - Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren
- § 90 Einordnung in die neuen Grundgehaltstabellen
- § 91 Übergangsvorschrift wegen Änderung der Verjährungsvorschriften
- § 92 Übergangsvorschrift wegen Wegfalls der Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes mit leitender Funktion in der Erprobungszeit
- § 93 Übergangsvorschrift zur Berücksichtigung von Berufserfahrung vor der Einstellung in ein Beschäftigungsverhältnis bei einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn
- § 94 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung von Ausgleichszulagen
- § 95 Überleitung vorhandener Schulrätinnen und Schulräte
- § 96 Künftig wegfallende Ämter
- § 97 Fortgeltung von Vorschriften
- § 98 Verweisungen
- Anlage 1
- Besoldungsordnung A Aufsteigende Gehälter
- Besoldungsgruppe A 4
- Besoldungsgruppe A 5
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsordnung B Feste Gehälter
- Besoldungsgruppe B 1
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 8
- Besoldungsgruppe B 9
- Besoldungsgruppe B 10
- Besoldungsgruppe B 11
- Anlage 2
- Besoldungsordnung R
- Besoldungsgruppe R 1
- Besoldungsgruppe R 2
- Besoldungsgruppe R 3
- Besoldungsgruppe R 4
- Besoldungsgruppe R 5
- Besoldungsgruppe R 6
- Besoldungsgruppe R 7
- Besoldungsgruppe R 8
- Besoldungsgruppe R 9
- Besoldungsgruppe R 10
- Anlage 3
- Besoldungsordnung W
- Besoldungsgruppe W 1
- Besoldungsgruppe W 2
- Besoldungsgruppe W 3
- Anlage 4
- Besoldungsordnungen A und B
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsordnung W
- Besoldungsgruppe W 1
- Anlage 5
- Anlage 6
- Anlage 7
- Anlage 8
- Anlage 9
- Anlage 10
- Anlage 11
- Anlage 12
- Anlage 13
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