HSchG
Hessisches Schulgesetz (HSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2023
- Hessisches Schulgesetz (HSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2023
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule
- § 1 Recht auf schulische Bildung
- § 2 Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule
- § 3 Grundsätze für die Verwirklichung
- ZWEITER TEIL Unterrichtsinhalte und Stundentafeln
- § 4 Kerncurricula, Lehrpläne und Bildungsstandards
- § 4a (aufgehoben)
- § 5 Gegenstandsbereiche des Unterrichts
- § 6 Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete
- § 7 Sexualerziehung
- § 8 Religionsunterricht und Ethikunterricht
- § 8a Förderung der Schülerinnen und Schüler anderer Sprache
- § 9 Stundentafeln
- § 10 Zulassung von Schulbüchern, digitalen Lehrwerken und digitalen Lehr- und Lernprogrammen
- DRITTER TEIL Schulaufbau
- Erster Abschnitt Gliederung und Organisation der Schule
- § 11 Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen
- § 12 Innere Organisation nach Bildungsgängen
- § 13 Abschlüsse
- § 14 Schulversuche und Versuchsschulen
- § 15 Betreuungsangebote, Ganztagsangebote und Ganztagsschulen
- § 15a Sicherstellung verlässlicher Schulzeiten
- § 15b Personaldienstleistungen
- § 15c Schulische Förderangebote in den Ferien
- § 16 Öffnung der Schule
- Zweiter Abschnitt Grundstufe (Primarstufe)
- § 17 Grundschule
- § 18 Vorklassen und Eingangsstufen
- § 19 (aufgehoben)
- § 20 Nähere Ausgestaltung der Grundstufe (Primarstufe)
- Dritter Abschnitt Bildungsgänge der Mittelstufe (Sekundarstufe I)
- § 21 (aufgehoben)
- § 22 Förderstufe
- § 23 Hauptschule
- § 23a Realschule
- § 23b Verbundene Haupt- und Realschule
- § 23c Mittelstufenschule
- § 24 Gymnasium
- § 25 Gesamtschulen
- § 26 Schulformbezogene (kooperative) Gesamtschule
- § 27 Schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule
- § 28 Nähere Ausgestaltung der Mittelstufe (Sekundarstufe I)
- Vierter Abschnitt Studienqualifizierende Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II)
- § 29 Studienqualifizierende Schulen
- § 30 Aufgabe der gymnasialen Oberstufe
- § 31 Gliederung
- § 32 Aufgabenfelder
- § 33 Grund- und Leistungskurse
- § 34 Belegverpflichtungen und Bewertung
- § 35 Berufliche Gymnasien
- § 35a Zweijährige Sonderlehrgänge für Aussiedler
- § 36 Doppeltqualifizierende Bildungsgänge
- § 37 Fachoberschule
- § 38 Nähere Ausgestaltung der studienqualifizierenden Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II)
- Fünfter Abschnitt Berufsqualifizierende Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II)
- § 39 Berufsschule
- § 40 (aufgehoben)
- § 41 Berufsfachschule
- § 42 Fachschule
- § 43 Weitere Bestimmungen für berufliche Schulen
- § 44 Nähere Ausgestaltung der berufsqualifizierenden Bildungsgänge
- Sechster Abschnitt Schulen für Erwachsene
- § 45 Abendhauptschule und Abendrealschule
- § 46 Abendgymnasium und Hessenkolleg
- § 47 Nähere Ausgestaltung der Schulen für Erwachsene
- § 48 (aufgehoben)
- Siebter Abschnitt Sonderpädagogische Förderung
- § 49 Förderauftrag
- § 50 Förderschwerpunkte
- § 51 Inklusive Beschulung in der allgemeinen Schule
- § 52 Inklusive Schulbündnisse und sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren
- § 53 Förderschulen
- § 54 Beschulung bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung
- § 55 Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
- VIERTER TEIL Schulpflicht
- Erster Abschnitt Grundsätzliches
- § 56 Begründung der Schulpflicht
- § 57 Schuljahr
- Zweiter Abschnitt Vollzeitschulpflicht
- § 58 Beginn der Vollzeitschulpflicht
- § 59 Dauer der Vollzeitschulpflicht
- § 60 Erfüllung der Vollzeitschulpflicht
- § 61 Erfüllung der Vollzeitschulpflicht bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung
- Dritter Abschnitt Berufsschulpflicht
- § 62 Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht
- § 63 Erfüllung der Berufsschulpflicht
- § 64 Erfüllung der Berufsschulpflicht bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung
- Vierter Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen
- § 65 Ruhen der Schulpflicht
- § 66 Gestattungen
- § 67 Überwachung der Schulpflicht
- § 68 Schulzwang
- FÜNFTER TEIL Schulverhältnis
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 69 Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
- § 70 Aufnahme in die Schule
- § 71 Verpflichtung zu besonderen Untersuchungen
- § 72 Informationsrechte der Eltern und der Schülerinnen und Schüler
- Zweiter Abschnitt Leistungsbewertung
- § 73 Bewertung der Leistungen und des Arbeits- und Sozialverhaltens
- § 74 Zeugnisse
- § 75 Versetzung, Wiederholung und freiwilliger Rücktritt
- § 76 Kurseinstufung
- Dritter Abschnitt Wahl des Bildungsganges und Abschlüsse
- § 77 Wahl des weiterführenden Bildungsganges
- § 78 Weitere Übergänge
- § 79 Prüfungen
- § 80 Anerkennung von Abschlüssen
- § 81 Ermächtigung
- Vierter Abschnitt Pädagogische Maßnahmen, Ordnungsmaßnahmen und Maßnahmen zum Schutz von Personen
- § 82 Pädagogische Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen
- § 82a Maßnahmen zum Schutz von Personen
- § 82b Ausschluss von der Ausbildung
- SECHSTER TEIL Datenschutz
- § 83 Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten
- § 83a Datenverarbeitung im Rahmen digitaler Anwendungen
- § 83b Übertragung von Bild und Ton im Rahmen von Distanzunterricht
- § 84 Wissenschaftliche Forschung
- § 85 Statistische Erhebungen
- SIEBTER TEIL Lehrkräfte, Schulleitung und Schulaufsicht
- Erster Abschnitt Lehrkräfte und Schulleitung
- § 86 Rechtsstellung der Lehrkräfte
- § 87 Schulleitung
- § 88 Schulleiterin und Schulleiter
- § 89 Auswahl der Schulleiterin oder des Schulleiters
- § 90 Schulleitung und Schulträger
- § 91 Ermächtigung
- Zweiter Abschnitt Schulaufsicht
- § 92 Staatliche Schulaufsicht
- § 93 Fachaufsicht
- § 94 Personal der Schulaufsicht
- § 95 Untere Schulaufsichtsbehörden
- § 96 Oberste Schulaufsichtsbehörden
- § 97 Rechtsaufsicht
- Dritter Abschnitt Qualitätsentwicklung und Weiterentwicklung des Schulwesens
- § 98 Qualitätsentwicklung der Schule
- § 99 Träger der Weiterentwicklung
- § 99a Landesschulbeirat
- § 99b (aufgehoben)
- § 99c (aufgehoben)
- ACHTER TEIL Eltern
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 100 Eltern
- § 101 Mitbestimmungsrecht der Eltern
- § 102 Wahlen und Abstimmungen
- § 103 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz
- § 104 Kosten
- § 105 Ausgestaltung der Rechte der Elternvertretung
- Zweiter Abschnitt Klassen- und Schulelternbeiräte
- § 106 Klassenelternbeiräte
- § 107 Aufgaben der Klassenelternbeiräte
- § 108 Schulelternbeiräte
- § 109 Vertretung der Eltern ausländischer Schülerinnen und Schüler
- § 110 Aufgaben des Schulelternbeirates
- § 111 Zustimmungspflichtige Maßnahmen
- § 112 Anhörungsbedürftige Maßnahmen
- § 113 Abteilungselternschaften an beruflichen Schulen
- Dritter Abschnitt Kreis- und Stadtelternbeiräte
- § 114 Kreis- und Stadtelternbeiräte
- § 115 Aufgaben der Kreis- und Stadtelternbeiräte
- Vierter Abschnitt Landeselternbeirat
- § 116 Landeselternbeirat
- § 117 Ausschüsse
- § 118 Zustimmungspflichtige Maßnahmen
- § 119 Anhörungsbedürftige Maßnahmen
- § 120 Auskunfts- und Vorschlagsrecht
- NEUNTER TEIL Schülerinnen und Schüler
- § 121 Die Schülervertretung
- § 122 Die Schülervertretung in der Schule
- § 123 Kreis- und Stadtschülerrat
- § 124 Landesschülerrat
- § 125 Studierendenvertretung
- § 126 Meinungsfreiheit, Schüler- und Schulzeitungen und Schülergruppen
- ZEHNTER TEIL Schulverfassung
- Erster Abschnitt Selbstverwaltung und Selbstständigkeit der Schule
- § 127 Grundsätze
- § 127a Selbstverwaltung der Schule
- § 127b Pädagogische Eigenverantwortung und Schulprogramm
- § 127c Weiterentwicklung der Selbstverwaltung
- § 127d Selbstständige Schule
- Zweiter Abschnitt Rechtlich selbstständige berufliche Schule
- § 127e Errichtung, Aufgaben des Anstaltsträgers
- § 127f Innere Organisation, Organe, Aufgaben
- § 127g Verwaltungsrat, Rechnungsprüfung
- § 127h Geschäftsführung
- § 127i Zusammenwirken von Land und rechtlich selbstständiger beruflicher Schule
- Dritter Abschnitt Schulkonferenz
- § 128 Aufgaben
- § 129 Entscheidungsrechte
- § 130 Anhörungsrechte
- § 131 Mitglieder und Verfahren
- § 132 Rechte der Mitglieder der Schulkonferenz
- Vierter Abschnitt Konferenzen des pädagogischen Personals
- § 133 Gesamtkonferenz
- § 134 Fach- und Fachbereichskonferenzen
- § 135 Klassenkonferenzen
- § 136 Ausgestaltung der Rechte der Konferenzen
- ELFTER TEIL Schulträger
- Erster Abschnitt Schulträgerschaft
- § 137 Grundsatz
- § 138 Land, Gemeindeverbände und Gemeinden
- § 139 Landeswohlfahrtsverband Hessen als Schulträger
- § 140 Schulverbände und Vereinbarungen
- § 141 Folgen eines Schulträgerwechsels
- Zweiter Abschnitt Regionale Schulentwicklung
- § 142 Schulbezeichnung und Schulnamen
- § 143 Schulbezirke
- § 144 Schulangebot
- § 144a Schulorganisation
- § 145 Schulentwicklungsplanung
- § 146 Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen
- Dritter Abschnitt Kommunale Schulverwaltung
- § 147 Kommunale Selbstverwaltung
- § 148 Schulkommissionen
- Vierter Abschnitt Sonstige Bestimmungen
- § 149 Schulgesundheitspflege
- § 150 Schülerversicherung
- ZWÖLFTER TEIL Personal- und Sachaufwand
- Erster Abschnitt Kosten der inneren Schulverwaltung
- § 151 Personalkosten für Unterricht und Erziehung
- § 152 Schulstellen
- § 153 Lernmittelfreiheit
- § 154 Landeselternbeirat, Landesschülerrat und Landesstudierendenräte
- Zweiter Abschnitt Kosten der äußeren Schulverwaltung
- § 155 Sachkosten
- § 156 Personalkosten der äußeren Schulverwaltung
- § 157 Abweichende Finanzierung
- § 158 Sachleistungen der Schulträger
- § 159 (aufgehoben)
- § 160 (aufgehoben)
- § 161 Schülerbeförderung
- § 162 Medienzentren
- Dritter Abschnitt Gastschulbeiträge
- § 163 Gastschulbeiträge
- § 164 Erstattung der Beschulungskosten
- § 165 Festsetzung der Gastschulbeiträge
- DREIZEHNTER TEIL Schulen in freier Trägerschaft
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 166 Schulen in freier Trägerschaft
- § 167 Schulgestaltung und Aufsicht
- § 168 Bezeichnung
- § 169 Geltung sonstiger Vorschriften
- Zweiter Abschnitt Ersatzschulen
- § 170 Ersatzschulen
- § 171 Genehmigung von Ersatzschulen
- § 172 Versagung und Widerruf der Genehmigung, Einstellung des Betriebs
- § 173 Anerkannte Ersatzschulen
- § 174 Lehrkräfte an Ersatzschulen
- Dritter Abschnitt Ergänzungsschulen
- § 175 Ergänzungsschulen
- § 176 Anerkannte Ergänzungsschulen
- Vierter Abschnitt Privatunterricht
- § 177 Privatunterricht
- VIERZEHNTER TEIL Gemeinsame Bestimmungen
- § 178 Geltung für Schulen in öffentlicher Trägerschaft
- § 179 Geltung für Schulen in freier Trägerschaft
- § 180 Geltungsausschluss
- § 181 Ordnungswidrigkeiten
- § 182 Straftaten
- § 183 Einschränkung von Grundrechten
- § 184 Verträge des Landes
- § 184a Ausschluss der elektronischen Form
- FÜNFZEHNTER TEIL Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen und Anordnungen
- § 185 Zuständigkeit
- SECHZEHNTER TEIL Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 186 Weitergeltende Vorschriften
- § 187 Übergangsvorschrift
- § 188 (aufgehoben)
- § 189 (aufgehoben)
- § 190 Inkrafttreten
- § 191 Außerkrafttreten
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