Monitoring Gesetzessammlung

CH - SH Schaffhausen

Neueste gefundene Änderungen

Beschluss über den Personalbestand der Schaffhauser Polizei
Beschluss über den Personalbestand der Schaffhauser Polizei (354.110)
15.11.2026
Einführungsverordnung zur Bundesgesetzgebung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten
Einführungsverordnung zur Bundesgesetzgebung über Tabakprodukte und elektronische Zi... (818.301)
15.11.2026
Beschluss über die Genehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes
Beschluss über die Genehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes (725.110)
14.11.2026
Finanzausgleichsdekret
Finanzausgleichsdekret (621.110)
14.11.2026
Verordnung über die Betreibungskreise
Verordnung über die Betreibungskreise (281.101)
14.11.2026
Beschluss über den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur Interkantonalen Vereinbarung für schulische Angebote in Spitälern (Interkantonale Spitalschulvereinbarung, ISV) vom 28. Oktober 2022
Beschluss über den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur Interkantonalen Vereinbarun... (410.271)
14.11.2026
Dekret über die Besoldung der Richterinnen und Richter
Dekret über die Besoldung der Richterinnen und Richter (180.110)
14.11.2026

Alle Rechtstexte

Beschluss des Erziehungsrates über zusätzlichen Unterricht an den Elementar- und Realschulen des Kantons Schaffhausen für die Kinder fremdsprachiger Eltern
Beschluss des Erziehungsrates über zusätzlichen Unterricht an den Elementar- und Rea... (411.103)
Beschluss des Grossen Rates betreffend den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB)
Beschluss des Grossen Rates betreffend den Beitritt zur revidierten Interkantonalen ... (172.520)
Beschluss des Grossen Rates des Kantons Schaffhausen über einen Staatsbeitrag an die Stadt Schaffhausen für das Projekt heroingestützte Behandlung in der Stadt Schaffhausen
Beschluss des Grossen Rates des Kantons Schaffhausen über einen Staatsbeitrag an die... (812.610)
Beschluss des Kantonsrates betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB)
Beschluss des Kantonsrates betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung ... (700.120)
Beschluss des Kantonsrates betreffend die Überführung der Trägerschaft der öffentlich-rechtlichen Sonderschulen in eine selbstständige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons Schaffhausen
Beschluss des Kantonsrates betreffend die Überführung der Trägerschaft der öffentlic... (411.220)
Beschluss des Kantonsrates betreffend die Übertragung des Areals Kantonsspital an die Spitäler Schaffhausen im Baurecht
Beschluss des Kantonsrates betreffend die Übertragung des Areals Kantonsspital an di... (813.120)
Beschluss des Kantonsrates des Kantons Schaffhausen über die Genehmigung des kantonalen Richtplanes
Beschluss des Kantonsrates des Kantons Schaffhausen über die Genehmigung des kantona... (700.210)
Beschluss des Kantonsrates des Kantons Schaffhausen über die Genehmigung des kantonalen Richtplanes «Anpassung Siedlung inkl. Raumkonzept»
Beschluss des Kantonsrates des Kantons Schaffhausen über die Genehmigung des kantona... (700.220)
Beschluss des Kantonsrates Schaffhausen betreffend Kauf und Umbau des Schützenhauses Birch (Wohnhaus und Wirtschaft) und des gastgewerblichen Ausbildungszentrums Birch sowie Eintritt in den Baurechtsvertrag mit der Einwohnergemeinde Schaffhausen
Beschluss des Kantonsrates Schaffhausen betreffend Kauf und Umbau des Schützenhauses... (410.530)
Beschluss des Kantonsrates Schaffhausen über die Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes
Beschluss des Kantonsrates Schaffhausen über die Genehmigung der Anpassung des kanto... (700.220)
Beschluss des Kantonsrates Schaffhausen über die Genehmigung des kantonalen Richtplanes (Kapitel Windenergie)
Beschluss des Kantonsrates Schaffhausen über die Genehmigung des kantonalen Richtpla... (700.230)
Beschluss des Kantonsrates über die Genehmigung einer Teilanpassung des kantonalen Strassenrichtplanes (Neunkirch - Wilchingen)
Beschluss des Kantonsrates über die Genehmigung einer Teilanpassung des kantonalen S... (725.120)
Beschluss des Kantonsrats Schaffhausen über das Sitzungsgeld für die Mitglieder des Kantonsrats, des Büros und der Kommissionen
Beschluss des Kantonsrats Schaffhausen über das Sitzungsgeld für die Mitglieder des ... (171.111)
Beschluss des Regierungsrates betreffend Bezeichnung der zuständigen Amtsstelle für die Bescheinigung von Schiedssprüchen gemäss Art. 9 Abs. 2 des schweizerisch-deutschen Abkommens vom 2. November 1929
Beschluss des Regierungsrates betreffend Bezeichnung der zuständigen Amtsstelle für ... (279.101)
Beschluss des Regierungsrates betreffend das Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 über die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen
Beschluss des Regierungsrates betreffend das Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 über die... (734.001)
Beschluss des Regierungsrates betreffend Delegation der Baubewilligungskompetenz gemäss Art. 57 Abs. 2 BauG an die Stadt Schaffhausen
Beschluss des Regierungsrates betreffend Delegation der Baubewilligungskompetenz gem... (700.102)
Beschluss des Regierungsrates betreffend den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur Ostschweizer Vereinbarung vom 23. Februar 1996 über die Zusammenarbeit und Finanzierung der Ausbildungen für Berufe des Gesundheitswesens
Beschluss des Regierungsrates betreffend den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur O... (412.146)
Beschluss des Regierungsrates betreffend den Tarif für die ambulante Nierensteinzertrümmerung im Kantonsspital Schaffhausen
Beschluss des Regierungsrates betreffend den Tarif für die ambulante Nierensteinzert... (813.121)
Beschluss des Regierungsrates betreffend die Festlegung der Subventionssätze gemäss Art. 5 lit. b des Gesetzes über die Subventionierung von Schulbauten
Beschluss des Regierungsrates betreffend die Festlegung der Subventionssätze gemäss ... (410.512)
Beschluss des Regierungsrates betreffend die Inkraftsetzung und Promulgation des Schuldekretes vom 27. April 1981
Beschluss des Regierungsrates betreffend die Inkraftsetzung und Promulgation des Sch... (410.111)

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