Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (172.010.1)	07.02.2026
Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Schiffbauverordnung 1 Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Schiffbauverordnung 1 (747.201.71)	07.02.2026
Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (653.1)	07.02.2026
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)	06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1 Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)	06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)	06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)	06.02.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen vom 26. Juni 1936 zur Unterdrückung des unerlaubten Verkehrs mit Betäubungsmitteln Abkommen vom 26. Juni 1936 zur Unterdrückung des unerlaubten Verkehrs mit Betäub... (0.812.121.6) 31.03.1983
Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gew... (0.232.121.3) 13.07.2020 30.08.2022
Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Genf am 13. Mai 1977 Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstle... (0.232.112.9) 12.07.2020 04.10.2021 04.06.2024
Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 2 Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstle... (0.232.112.8) 23.03.2016
Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik‑ oder Handelsmarken 2 Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstle... (0.232.112.7) 31.12.1982
Abkommen von Washington 2 Abkommen von Washington 2 (0.982.1) 26.06.1946
Abkommen zur Beschränkung der Herstellung und zur Regelung der Verteilung der Betäubungsmittel 2 3 Abkommen zur Beschränkung der Herstellung und zur Regelung der Verteilung der Be... (0.812.121.5) 06.05.2004
Abkommen zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel Abkommen zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel (0.451.47) 01.07.2019 30.05.2022 28.12.2022 19.03.2025
Abkommen zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulationen 1 Abkommen zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulationen 1 (0.451.461) 19.03.2019 25.06.2024
Abkommen zur Errichtung der Internationalen Weinorganisation Abkommen zur Errichtung der Internationalen Weinorganisation (0.916.148) 05.07.2016
Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation (0.632.20) 01.07.2019 31.12.2020 23.03.2022
Abkommen zur Errichtung eines Welthilfsverbandes Abkommen zur Errichtung eines Welthilfsverbandes (0.854.0) 14.09.1973
Abkommen zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle Abkommen zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle (0.193.212) 04.07.2016 17.05.2022 14.01.2026
Abkommen zur Gründung des Square Kilometre Array Observatory Abkommen zur Gründung des Square Kilometre Array Observatory (0.425.51) 18.01.2022 20.07.2025
Abkommen zur Koordinierung der sozialen Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland Abkommen zur Koordinierung der sozialen Sicherheit zwischen der Schweizerisc... (0.831.109.367.2) 31.10.2021 20.02.2022 15.08.2022 30.09.2023
Abkommen zur Regelung des Walfischfanges Abkommen zur Regelung des Walfischfanges (0.922.73) 15.01.1935
Abkommen zur Schaffung einer Internationalen Seeschiffahrts-Organisation 1 Abkommen zur Schaffung einer Internationalen Seeschiffahrts-Organisation 1 (0.747.305.91) 06.12.2008 01.06.2014 18.07.2016 25.02.2019 16.09.2024
Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr 1 Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen ... (0.748.410) 13.08.2019 13.08.2024
Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Sicherungsbeschlagnahme von Luftfahrzeugen Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Sicherungsbeschlagnahme von Luf... (0.748.671) 04.10.2005
Abkommen zwischen dem Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT 1 im Namen des Schweizerischen Bundesrats und dem EUREKA-Sekretariat Abkommen zwischen dem Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT 1 im Name... (0.420.513.11) 31.12.2012

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