Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)	06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1 Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)	06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)	06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)	06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)	06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)	06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)	06.02.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Internationalen Währungsfonds über eine Beteiligung der Schweiz an der Erweiterten Strukturanpassungsfazilität Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaf... (0.941.152) 22.12.1988
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union im Rahmen von Verhandlungen gemäss Artikel XXVIII des GATT 1994 über die Änderung der WTO-Zugeständnisse der Schweiz für gewürztes Fleisch Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossensc... (0.632.290.17) 18.05.2022
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Türkei über die Ursprungskumulierung zwischen der Europäischen Union, der Schweizerischen Eidgenossenschaft, dem Königreich Norwegen und der Republik Türkei im Rahmen des Allgemeinen Präferenzensystems Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossens... (0.946.312.763) 31.10.2022
Abkommen (LSVA-Abkommen Büsingen) Abkommen (0.631.112.136.2) 18.11.2008 31.12.2021
Abkommen («Nuklearinformationsabkommen» Schweiz – Österreich) Abkommen (0.732.321.63) 31.12.2000
Abkommen (Rückübernahmeabkommen) Abkommen (0.142.111.239) 02.07.2002
Abkommen (Rückübernahmeabkommen) Abkommen (0.142.111.639) 31.12.2000
Abkommen über Arbeitsstandards zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China Abkommen über Arbeitsstandards zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China (0.632.314.161.2) 30.09.2012
Abkommen über Bestimmungen auf dem Gebiete des internationalen Checkprivatrechts Abkommen über Bestimmungen auf dem Gebiete des internationalen Checkprivatrechts (0.221.555.2) 11.12.2005
Abkommen über Bestimmungen auf dem Gebiete des internationalen Wechselprivatrechts Abkommen über Bestimmungen auf dem Gebiete des internationalen Wechselprivatrechts (0.221.554.2) 07.11.2016
Abkommen über das Einheitliche Checkgesetz Abkommen über das Einheitliche Checkgesetz (0.221.555.1) 11.12.2005
Abkommen über das Einheitliche Wechselgesetz Abkommen über das Einheitliche Wechselgesetz (0.221.554.1) 16.08.2005
Abkommen über das Verbot von Kernwaffenversuchen in der Luft, im Weltraum und unter Wasser Abkommen über das Verbot von Kernwaffenversuchen in der Luft, im Weltraum und unter... (0.515.01) 05.10.2009 16.07.2024
Abkommen über das Verhältnis der Stempelgesetze zum Checkrecht Abkommen über das Verhältnis der Stempelgesetze zum Checkrecht (0.221.555.3) 16.02.2006
Abkommen über das Verhältnis der Stempelgesetze zum Wechselrecht Abkommen über das Verhältnis der Stempelgesetze zum Wechselrecht (0.221.554.3) 16.08.2005
Abkommen über den Beginn der Feindseligkeiten 1 Abkommen über den Beginn der Feindseligkeiten 1 (0.515.10) 14.06.2023
Abkommen über den Beginn der Feindseligkeiten 2 Abkommen über den Beginn der Feindseligkeiten 2 (0.515.10) 02.07.2015
Abkommen über den Handel, die Investitionen und die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Guinea Abkommen über den Handel, die Investitionen und die technische Zusammenarbeit ... (0.946.293.811) 28.07.1963
Abkommen (über den Handelsverkehr, den Investitionsschutz und die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Madagassischen Republik) Abkommen (0.946.295.231) 30.03.1966
Abkommen (über den Handelsverkehr, den Investitionsschutz und die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Dahome 2) Abkommen (0.946.291.741) 05.10.1973

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