BBl 2025 624
CH - Bundesblatt

Sachplan Militär (SPM), Programmteil; Anpassung betreffend Helikopterlandestellen und die militärische Mitbenützung ziviler Infrastrukturen

Sachplan Militär (SPM), Programmteil; Anpassung betreffend Helikopterlandestellen und die militärische Mitbenützung ziviler Infrastrukturen
Information und Mitwirkung der Bevölkerung vom 4. März bis 4. April 2025
Herausgeber:
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
Gegenstand:
Mit der Anpassung des SPM-Programmteils werden die bestehenden und regelmässig genutzten militärischen Helikopterlandestellen im SPM bezeichnet und festgelegt. Weiter wird die mit der Dezentralisierung geplante Mitbenützung von zivilen Infrastrukturen mit militärischen Luftfahrzeugen in den Erläuterungen präzisiert. Die Dokumente werden nach der Durchführung der öffentlichen Information und Mitwirkung sowie der Anhörung der Behörden bereinigt und durch den Bundesrat verabschiedet.
Verfahren:
Die Entwürfe der SPM-Dokumente werden im Sinne der Informationspflicht und der Mitwirkungsrechte gemäss Artikel 4 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700 ) öffentlich aufgelegt. Bürgerinnen und Bürger (Privatpersonen) sowie Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts können sich zu den Entwürfen äussern.
Es wird keine Korrespondenz geführt. Der Mitwirkungsbericht mit der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wird zusammen mit den genehmigten SPM-Dokumenten publiziert.
Öffentliche Auflage:
Die SPM-Dokumente sind ab dem 4. März 2025 im Internet publiziert unter: www.sachplanmilitaer.ch/mitwirkung
Die SPM-Dokumente können zudem vom 4. März bis am 4. April 2025 auf Voranmeldung bei folgenden Stellen eingesehen werden:
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Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern
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Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen
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Kantonale Raumplanungsämter
Eingaben und Fristen:
Stellungnahmen zu den SPM-Dokumenten sind bis am 4. April 2025 schriftlich einzureichen an das Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern.
Auskünfte:
Folgende Stellen geben Auskunft:
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Generalsekretariat VBS, Tel. 058 463 70 83
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Bundesamt für Raumentwicklung, Tel. 058 462 40 59
4. März 2025 Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Bundesrecht
Sachplan Militär (SPM), Programmteil; Anpassung betreffend Helikopterlandestellen und die militärische Mitbenützung ziviler Infrastrukturen
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