Grossratsbeschluss über bauliche Massnahmen in der kantonalen Psychiatrischen Klinik Wil

Grossratsbeschluss über bauliche Massnahmen in der kantonalen Psychiatrischen Klinik Wil vom 17. Juni 1993 (Stand 17. Juni 1993) Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 2. März 1993

1 Kenntnis genommen und beschliesst:

2 Ziff. 1

1 Projekt und Kostenvoranschlag von Fr. 17 889 000.– für bauliche Massnahmen am Mehrzweckgebäude B 01 mit Erneuerung des Verpflegungssystems in der kantonalen Psychiatrischen Klinik Wil werden genehmigt. Ziff. 2

1 Zur Deckung der Kosten wird nach Abzug des Beitrags der Gebäudeversiche - rungsanstalt des Kantons St.Gallen ein Kredit von Fr. 17 863 000.– gewährt.

2 Der Teilkredit für die erste Etappe von Fr. 9 000 000.– wird dem Vorschusskonto «Verwaltungsliegenschaften, 15jährige Tilgungsfrist 1994 bis 2008» belastet.

3 Der Teilkredit für die zweite Etappe von Fr. 8 863 000.– wird dem Vorschuss - konto «Verwaltungsliegenschaften, 15jährige Tilgungsfrist 1996 bis 2010» belastet. Ziff. 3

1 Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf die Teuerung oder auf ausseror - dentliche, nicht voraussehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Grosse Rat endgültig.

1 ABl 1993, 625.

2 Vom Grossen Rat erlassen am 5. Mai 1993; nach unbenützter Referendumsfrist rechtsgültig geworden am 17. Juni 1993; in Vollzug ab 17. Juni 1993.

Ziff. 4

1 Der Regierungsrat wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags bauliche Änderungen zu beschliessen, soweit sie aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umge - staltet wird. Ziff. 5

1 Dieser Beschluss untersteht nach Art. 7 Abs. 1 des Gesetzes über Referendum und Initiative

3 dem fakultativen Finanzreferendum.

3 sGS 125.1 .

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 28–62 17.06.1993 17.06.1993 * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle

17.06.1993 17.06.1993 Erlass Grunderlass 28–62