Kantonsratsbeschluss über den Neubau des Zentrums für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers

Kantonsratsbeschluss über den Neubau des Zentrums für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers vom 17. Juni 2007 (Stand 18. Juni 2007) Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 27. Juni 2006 1 Kenntnis genommen und beschliesst: 2 Ziff. 1

1 Projekt und Kostenvoranschlag von Fr. 33 370 000.– für den Neubau des Zentrums für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfä - fers werden genehmigt. Ziff. 2

1 Zur Deckung der Kosten wird ein Kredit von Fr. 33 370 000.– gewährt.

2 Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem Jahr 2008 innert

10 Jahren abgeschrieben. Ziff. 3

1 Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf ausserordentliche, nicht vorher - sehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Kantonsrat endgültig.

2 Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig. Ziff. 4

1 Die Regierung wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags Änderun - gen am Projekt zu beschliessen, soweit diese aus betrieblichen oder architektoni - schen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umgestaltet wird.

1 ABl 2006, 1855 ff.

2 Vom Kantonsrat erlassen am 20. Februar 2007; in der Volksabstimmung angenommen und rechtsgültig geworden am 17. Juni 2007; in Vollzug ab 18. Juni 2007.

Ziff. 5

1 Dieser Erlass unterliegt dem obligatorischen Finanzreferendum. 3

3 Art. 6 RIG, sGS 125.1 .

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 42–94 17.06.2007 18.06.2007 * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle

17.06.2007 18.06.2007 Erlass Grunderlass 42–94