Verordnung über die Ausserkurssetzung von Umlaufmünzen

vom 26. November 2003 (Stand am 1. Januar 2004)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 4 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1999¹ über die Währung und die Zahlungsmittel,

verordnet:

¹ SR 941.10

Art. 1 Ausserkurssetzung von Umlaufmünzen

¹ Die Fünffrankenstücke mit vertiefter Randschrift sowie die Zehn- und Zwanzigrappenstücke aus Reinnickel werden auf den 1. Januar 2004 ausser Kurs gesetzt.

² Sie werden von der Schweizerischen Nationalbank, der Schweizerischen Post und den Schweizerischen Bundesbahnen bis 31. Dezember 2006 zum Nennwert zurückgenommen.

Art. 2 Änderung bisherigen Rechts

Die Münzverordnung vom 12. April 2000² wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1

...

² SR 941.101 . Die hiernach aufgeführte Änd. ist eingefügt in der genannten V.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.