Verordnung über den Schutz der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und von nati... (451.35)

CH - Schweizer Bundesrecht

Verordnung über den Schutz der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und von nati... (451.35)

Verordnung über den Schutz der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung (Moorlandschaftsverordnung)

(Moorlandschaftsverordnung) vom 1. Mai 1996 (Stand am 1. November 2017)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 23 b Absatz 3 und 23 c Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966¹ über den Natur- und Heimatschutz (NHG),

verordnet:

¹ SR 451

Art. 1 Bundesinventar

¹ Das Bundesinventar der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung (Moorlandschaftsinventar) umfasst die im Anhang aufgezählten Objekte.²

² Das Inventar ist nicht abschliessend; es ist regelmässig zu überprüfen und nachzuführen.

³ Die Umschreibung der Objekte ist Bestandteil dieser Verordnung, jedoch Gegenstand einer separaten Veröffentlichung.³

² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Sept. 2017, in Kraft seit 1. Nov. 2017 ( AS 2017 5401 ).

³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Sept. 2017, in Kraft seit 1. Nov. 2017 ( AS 2017 5401 ).

Art. 2 ⁴ Veröffentlichung

¹ Die Umschreibung der Objekte ist in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) durch Verweis veröffentlicht (Art. 5 Abs. 1 Bst. c des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004⁵). Sie ist in elektronischer Form⁶ zugänglich.

² Das Moorlandschaftsinventar kann unentgeltlich beim Bundesamt für Umwelt (BAFU) und bei den zuständigen kantonalen Stellen eingesehen werden.

⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Sept. 2017, in Kraft seit 1. Nov. 2017 ( AS 2017 5401 ).

⁵ SR 170.512

⁶ www.bafu.admin.ch > Themen > Landschaft > Fachinformationen > Massnahmen > Landschaften von nationaler Bedeutung > Moorlandschaften

Art. 3 Abgrenzung der Objekte

¹ Die Kantone legen den genauen Grenzverlauf der Objekte fest. Sie hören dabei an:

a. die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer;

b. die Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter, insbesondere in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft;

c. die Inhaberinnen und Inhaber von Konzessionen und Bewilligungen für Bauten und Anlagen;

d. die Gemeinden;

e.⁷

die nach Artikel 12 Absatz 3 NHG beschwerdeberechtigten Organisationen.

² Im Bereich von Konzepten und Sachplänen des Bundes, die sich auf Bauten und Anlagen beziehen, hören die Kantone auch die zuständigen Bundesstellen an.

³ Ist der genaue Grenzverlauf noch nicht festgelegt, so trifft die zuständige kantonale Behörde auf Antrag eine Feststellungsverfügung über die Zugehörigkeit eines Grundstücks zu einem Objekt. Wer einen Antrag stellt, muss ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung nachweisen können.

⁷ Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Sept. 2008, in Kraft seit 1. Dez. 2008 ( AS 2008 4635 ).

Art. 4 Schutzziele

¹ In allen Objekten:

a. ist die Landschaft vor Veränderungen zu schützen, welche die Schönheit oder die nationale Bedeutung der Moorlandschaft beeinträchtigen;

b. sind die für Moorlandschaften charakteristischen Elemente und Strukturen zu erhalten, namentlich geomorphologische Elemente, Biotope, Kulturelemente sowie die vorhandenen traditionellen Bauten und Siedlungsmuster;

c. ist auf die nach Artikel 20 der Verordnung vom 16. Januar 1991⁸ über den Natur- und Heimatschutz (NHV) geschützten Pflanzen- und Tierarten sowie die in den vom BAFU⁹ erlassenen oder genehmigten Roten Listen aufgeführten, gefährdeten und seltenen Pflanzen- und Tierarten besonders Rücksicht zu nehmen;

d. ist die nachhaltige moor- und moorlandschaftstypische Nutzung zu unterstützen, damit sie so weit als möglich erhalten bleibt.

² Die Umschreibung der Objekte nach Artikel 2 Absatz 1 dient den Kantonen als verbindliche Grundlage für die Konkretisierung der Schutzziele.¹⁰

⁸ SR 451.1

⁹ Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 29. Sept. 2017, in Kraft seit 1. Nov. 2017 ( AS 2017 5401 ). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

¹⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Sept. 2017, in Kraft seit 1. Nov. 2017 ( AS 2017 5401 ).

Art. 5 Schutz- und Unterhaltsmassnahmen

¹ Die Kantone treffen nach Anhören der Betroffenen (Art. 3 Abs. 1 und 2) die zum Erreichen der Schutzziele erforderlichen Schutz- und Unterhaltsmassnahmen.

² Die Kantone sorgen insbesondere dafür, dass:

a. Pläne und Vorschriften, welche die zulässige Nutzung des Bodens im Sinne der Raumplanungsgesetzgebung regeln, mit dieser Verordnung übereinstimmen;

b. die Biotope nach Artikel 18 Absatz 1bis NHG, die sich innerhalb einer Moorlandschaft befinden, bezeichnet werden;

c. die nach Artikel 23 d Absatz 2 NHG zulässige Gestaltung und Nutzung der Erhaltung der für die Moorlandschaften typischen Eigenheiten nicht widersprechen;

d. Bauten und Anlagen, die weder mit der Gestaltung und Nutzung nach Buchstabe c in Zusammenhang stehen, noch der Biotoppflege oder der Aufrechterhaltung der typischen Besiedlung dienen, nur ausgebaut oder neu errichtet werden, wenn sie nationale Bedeutung haben, unmittelbar standortgebunden sind und den Schutzzielen nicht widersprechen;

e. die touristische Nutzung und die Nutzung zur Erholung mit den Schutzzielen in Einklang stehen;

f. dort, wo eine Wiederherstellung nach Artikel 25 a NHG nicht möglich oder für die Erreichung der Schutzziele unverhältnismässig ist, angemessener Ersatz oder Ausgleich erfolgt, insbesondere durch die Schaffung, Vergrösserung oder Revitalisierung von Biotopen, die Aufwertung von für die Moorlandschaft charakteristischen Elementen und Strukturen, die Verbesserung der nachhaltigen moor- und moorlandschaftstypischen Nutzung oder Massnahmen des ökologischen Ausgleichs nach Artikel 15 NHV¹¹.

¹¹ SR 451.1

Art. 6 Fristen

¹ Die Massnahmen nach Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 5 müssen innert drei Jahren getroffen werden.

² Für die finanzschwachen und mittelstarken Kantone, die durch den Moorlandschaftsschutz stark belastet sind, beträgt die Frist für jene Objekte, die in ihrer Erhaltung nicht gefährdet sind, sechs Jahre. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation¹² bezeichnet die betreffenden Kantone.

¹² Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 ( AS 2004 4937 ) angepasst.

Art. 7 Vorsorglicher Schutz

Solange die Kantone keine Schutz- und Unterhaltsmassnahmen getroffen haben, sind in den Objekten jegliche Bauten, Anlagen und Bodenveränderungen sowie erhebliche Nutzungsänderungen verboten. Die Kantone können Ausnahmen bewilligen, sofern sie mit Artikel 5 vereinbar sind.

Art. 8 Behebung von Beeinträchtigungen

Die Kantone sorgen dafür, dass bestehende Beeinträchtigungen von Objekten bei jeder sich bietenden Gelegenheit soweit als möglich behoben werden.

Art. 9 Pflichten des Bundes

¹ Die Behörden und Amtsstellen des Bundes sowie seiner Anstalten und Betriebe sind bei ihrer Tätigkeit zur Einhaltung der Schutzziele verpflichtet.

² Sie treffen die Massnahmen nach den Artikeln 5, 7 und 8 in den Bereichen, in denen sie nach der anwendbaren Spezialgesetzgebung des Bundes zuständig sind.

Art. 10 Berichterstattung

Solange die Kantone die nach Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 5 erforderlichen Massnahmen nicht getroffen haben, erstatten sie dem BAFU jeweils am Jahresende Bericht über den Stand des Moorlandschaftsschutzes auf ihrem Gebiet.

Art. 11 Leistungen des Bundes

¹ Der Bund berät und unterstützt die Kantone bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nach dieser Verordnung.

² Die Abgeltungen des Bundes für die Massnahmen nach den Artikeln 3, 5 und 8 dieser Verordnung richten sich nach Artikel 22 NHV¹³.

¹³ SR 451.1

Art. 12 Änderung bisherigen Rechts

…¹⁴

¹⁴ Die Änderung kann unter AS 1996 1839 konsultiert werden.

Art. 13 ¹⁵

¹⁵ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 25. Febr. 2004, mit Wirkung seit 1. Mai 2004 ( AS 2004 1833 ).

Art. 14 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1996 in Kraft.

Anhang 1 ¹⁶

¹⁶ Fassung gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 29. Sept. 2017, in Kraft seit 1. Nov. 2017 ( AS 2017 5401 ).

(Art. 1 Abs. 1)

Liste der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung

Nr.	Lokalität	Kanton(e)	Gemeinde(n)¹⁷	Aufnahme	Revisionen
1	Rothenthurm	SZ, ZG	Einsiedeln, Feusisberg, Rothenthurm, Oberägeri	1996	2004
2	Les Ponts-de-Martel	NE	Brot-Plamboz, Les Ponts-de-Martel, Val-de-Travers	1996
3	Schwantenau	SZ	Einsiedeln	1996
5	Pfäffikersee	ZH	Fehraltorf, Pfäffikon, Seegräben, Uster, Wetzikon	1996
6	Zugerberg	ZG	Walchwil, Zug	1996	2004
7	Etang de la Gruère	BE, JU	Le Bémont, Montfaucon, Saignelégier, Tramelan	1996
8	Hinter Höhi	SG	Amden, Nesslau	1996
9	La Vraconnaz	VD	Sainte-Croix	1996
10	Breitried/Unteriberg	SZ	Einsiedeln, Unteriberg	1996
11	Chaltenbrunnen	BE	Meiringen, Schattenhalb	1996
12	La Chaux-des-Breuleux	BE, JU	La Chaux-des-Breuleux, Les Breuleux, Mont-Tramelan, Saignelégier, Tramelan	1996
13	Habkern/Sörenberg	BE, LU	Beatenberg, Eriz, Flühli, Habkern, Horrenbach-Buchen, Niederried bei Interlaken, Oberried am Brienzersee, Ringgenberg, Schangnau, Sigriswil	1996	2007
15	Glaubenberg	LU, OW	Alpnach, Entlebuch, Flühli, Giswil, Hasle, Sarnen, Schüpfheim, Schwarzenberg	1996
16	Bellelay	BE	Petit-Val, Saicourt	1996	2007
19	Lauenensee	BE	Gsteig, Lauenen	1996
21	Vallée de Joux	VD	L’Abbaye, Le Chenit	1996	2001
22	Gamperfin	SG	Grabs	1996

Nr.	Lokalität	Kanton(e)	Gemeinde(n)	Aufnahme	Revisionen
25	Ibergeregg	SZ	Alpthal, Einsiedeln, Oberiberg, Schwyz, Unteriberg	1996	2007
27	Les Pontins	BE	Saint-Imier, Sonvilier	1996	2007
33	Les Gurles	FR	Grangettes, Marsens, Riaz, Sâles	1996
35	La Chaux d’Abel	BE, JU	Le Noirmont, Les Bois, Muriaux, Saint-Imier, Sonvilier	1996
37	Hirzel	ZH	Hirzel, Horgen, Schönenberg, Wädenswil	1996	2017
38	Rotmoos/Eriz	BE	Eriz, Horrenbach-Buchen, Schangnau, Sigriswil	1996
39	Lac de Lussy	FR	Châtel-Saint-Denis, Remaufens	1996	2004/17
45	God da Staz/Stazerwald	GR	Celerina/Schlarigna, St. Moritz	1996
53	San Bernardino	GR	Hinterrhein, Mesocco	1996
55	Schwändital	GL	Glarus Nord	1996
56	Alp Nadéls	GR	Trun	1996
59	Wolzenalp	SG	Ebnat-Kappel, Nesslau	1996
62	Schwägalp	AI, AR, SG	Hundwil, Nesslau, Schwende, Urnäsch, Wildhaus-Alt St. Johann	1996	2004
66	Chellen	SG	Ebnat-Kappel, Hemberg, Nesslau, Wattwil	1996
88	Creux du Croue	VD	Arzier-Le Muids	1996
93	Le Niremont	FR	Châtel-Saint-Denis, Semsales	1996
94	La Brévine	NE	La Brévine, La Chaux-du-Milieu, Le Cerneux-Péquignot	1996
98	Klein Entlen	LU	Entlebuch, Flühli, Hasle, Schüpfheim	1996
99	Col des Mosses/La Lécherette	VD	Château-d’Oex, Ormont-Dessous	1996	2001
105	Unterägeri	ZG	Unterägeri, Zug	1996	2004
106	Wetzikon/Hinwil	ZH	Dürnten, Gossau, Hinwil, Wetzikon	1996	2015
109	Furner Berg	GR	Furna, Jenaz, Schiers	1996
110	Fulensee	UR	Erstfeld	1996
118	Sparenmoos/Neuenberg	BE	Boltigen, Zweisimmen	1996
119	Haslerberg/Betelberg	BE	Lauenen, Lenk, Saanen	1996
132	Unter Hüttenbüel	SG	Ebnat-Kappel, Gommiswald, Wattwil	1996
163	Gurnigel/Gantrisch	BE	Blumenstein, Guggisberg, Riggisberg, Rüeggisberg, Rüschegg	1996
189	Lucomagno/Dötra	TI	Blenio	1996
204	Göscheneralp	UR	Göschenen	1996
217	Alp Flix	GR	Surses	1996
226	Val Fenga	GR	Scuol, Valsot	1996
227	Faninpass	GR	Arosa, Fideris, Jenaz	1996
232	Oberbauen/Scheidegg	NW, UR	Emmetten, Seelisberg	1996
235	Sägel/Lauerzersee	SZ	Arth, Lauerz, Steinen	1996
251	Maschwander Allmend	ZG, ZH	Cham, Hünenberg, Maschwanden, Obfelden	1996	2004
260	Piano di Magadino	TI	Cadenazzo, Cugnasco-Gerra, Gambarogno, Giubiasco, Gordola, Gudo, Locarno, Sant’Antonino, Sementina, Tenero-Contra	1996
263	Val da Sett	GR	Surses	1996
265	Tamangur	GR	Scuol, Val Müstair	1996
268	Grimsel	BE	Guttannen	2004	2007
275	Petersinsel	BE	Erlach, Twann-Tüscherz	1996
280	Aare/Giessen	BE	Allmendingen, Belp, Muri bei Bern, Rubigen	1996
289	Les Grangettes	VD	Noville, Villeneuve	1996	2004
296	Le Marais des Monod	VD	Apples, Ballens, Mollens, Montricher, Pampigny	1996
302	Val de Réchy	VS	Anniviers, Grône, Mont-Noble, Saint-Martin	1996
315	Maighels	GR	Tujetsch	1996
319	Riet/Tamons	SG	Mels	1996
320	Tratza-Pany	GR	Luzein	1996
322	Albrun	VS	Binn	1996
324	Vorder Höhi	SG	Amden, Nesslau, Wildhaus-Alt St. Johann	1996
325	Alpe di Chièra	TI	Faido, Quinto	1996
326	Monti di Medeglia	TI	Cadenazzo, Isone, Monteceneri	1996	2017
336	Amsoldingen	BE	Amsoldingen, Stocken-Höfen, Thierachern, Uebeschi	1996	2004
339	Albrist	BE	St. Stephan	1996
347	Alpe Zaria	TI	Lavizzara	1996
351	Frauenwinkel	SZ	Freienbach	1996
357	Urnerboden	GL, UR	Glarus Süd, Spiringen	1996
359	Plaun Segnas Sut	GR	Flims, Laax	1996
364	Alp da Stierva	GR	Albula/Alvra, Surses, Zillis-Reischen	1996
365	Alp Anarosa	GR	Casti-Wergenstein	1996
368	Buffalora	GR	Val Müstair	1996
369	Plan da San Franzesch	GR	Poschiavo	1996
370	Hilferenpass	LU	Escholzmatt-Marbach, Flühli	1996
378	Neeracher Ried	ZH	Dielsdorf, Hochfelden, Höri, Neerach, Niederglatt, Niederhasli, Stadel, Steinmaur	1996
385	Lützelsee	ZH	Bubikon, Gossau, Grüningen, Hombrechtikon, Oetwil am See, Stäfa	1996	2017
387	Gräppelen	SG	Wildhaus-Alt St. Johann	1996
390	Bachsee	BE	Brienz, Grindelwald, Iseltwald	1996
391	Grosse Scheidegg	BE	Grindelwald	1996
414	Durannapass	GR	Arosa, Conters im Prättigau, Fideris, Klosters-Serneus	1996	2017
416	Grande Cariçaie	BE, FR, NE, VD	Cheseaux-Noréaz, Chevroux, Cheyres-Châbles, Cudrefin, Delley-Portalban, Estavayer, Gampelen, Gletterens, Ins, La Tène, Mont-Vully, Vully-les-Lacs, Yverdon-les-Bains, Yvonand	1996	2001/ 07/17
419	Steingletscher	BE	Innertkirchen	1996
420	Fänerenspitz	AI, SG	Altstätten, Oberriet, Rüte	1996	2004
421	Val da Campasc/Passo del Bernina	GR	Poschiavo	1996

¹⁷ Amtliches Gemeindeverzeichnis der Schweiz, Ausgabe 16. Dezember 2016

Anhang 2 ¹⁸

¹⁸ Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 29. Sept. 2017, mit Wirkung seit 1. Nov. 2017 ( AS 2017 5401 ).

Anhang 3 ¹⁹

¹⁹ Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 3 der V vom 25. Febr. 2004, mit Wirkung seit 1. Mai 2004 ( AS 2004 1833 ).