Verordnung über den Anteil am Wasserzins

vom 16. April 1997 (Stand am 1. Mai 1997)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 49 Absatz 1 des Wasserrechtsgesetzes vom 22. Dezember 1916¹ (WRG),

verordnet:

¹ SR 721.80

Art. 1 Höhe

¹ Der Anteil am Wasserzins zur Sicherstellung der Ausgleichszahlungen nach Artikel 22 Absätze 3–5 WRG wird vom Bundesamt für Energie² (Bundesamt) jährlich so errechnet, dass die vom Bund zu leistenden Ausgleichszahlungen gedeckt sind.

² Der Wasserzinsanteil (WZA) errechnet sich wie folgt:

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² Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 ( SR 170.512.1 ) angepasst.

Art. 2 Berechnung

¹ Der Wasserzinsanteil wird auf der gesamten Bruttoleistung erhoben, für die in einem Kanton der Wasserzins oder eine darauf anrechenbare Abgabe geschuldet ist.

² Massgebend ist die Bruttoleistung des Vorjahres, die der Kanton nach seinem Recht festgelegt hat; der Kanton muss sie dem Bundesamt jeweils per Ende Februar mitteilen.

³ Legt ein Kanton keine Bruttoleistung fest, so berechnet das Bundesamt diese wie folgt:

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P B = Bruttoleistung in kW; E = mittlere Produktionserwartung in kWh gemäss Statistik der Wasserkraftanlagen der Schweiz

Art. 3 Vollzug

Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung.

Art. 4 Schlussbestimmungen

¹ Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1997 in Kraft.

² Der Wasserzinsanteil für das Jahr 1997 wird pro rata temporis zusammen mit demjenigen für das Jahr 1998 erhoben.