Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Arnsgereuth und der Stadt Saalfeld Vom 18. April 1995

Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden

Gemeinde zwischen der Gemeinde Arnsgereuth und der Stadt Saalfeld

Vom 18. April 1995

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Aufgrund des § 51 Satz 1 und 2

in Verbindung mit § 46 Abs. 2 Satz 2 der Thüringer Kommunalordnung

vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) verordnet der Innenminister:

§ 1 Erfüllende Gemeinde

Die Vereinbarung zwischen der Stadt Saalfeld und der Gemeinde Arnsgereuth, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, daß die Stadt Saalfeld für die Gemeinde Arnsgereuth die Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft wahrnimmt (erfüllende Gemeinde), wird anerkannt.

*)

Fußnoten

*)

Die Anerkennung wird durch § 9 Abs. 2 des Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011 (GVBl. S. 293) mit Wirkung vom 1. Dezember 2011 aufgehoben.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 18. April 1995

Der Innenminister

Dr. Dewes