Regierungsratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Vereinbarung über den Sprachausta... (439.35)
Regierungsratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Vereinbarung über den Sprachausta... (439.35)
Regierungsratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Vereinbarung über den Sprachaustausch von Schülerinnen und Schülern in den Regionen Pays-d'Enhaut und Obersimmental-Saanen
1 439.35 Regierungsratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Vereinbarung über den Sprachaustausch von Schülerinnen und Schülern in den Regionen Pays-d'Enhaut und Obersimmental-Saanen vom 29.04.2020 (Stand 01.05.2020) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 88 Absatz 4 der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni
1993 (KV) 1 ) , auf Antrag der Bildungs- und Kulturdirektion, beschliesst:
Art. 1
1 Der Kanton Bern tritt der unter der BAG-Nummer 20-041 veröffentlichten Ver einbarung vom 29. April 2020 über den Sprachaustausch von Schülerinnen und Schülern in den Regionen Pays-d'Enhaut und Obersimmental-Saanen bei.
Art. 2
Aufhebung eines Erlasses
1 Der Regierungsratsbeschluss vom 13. Oktober 2004 betreffend die Vereinba rung über die Mobilität von Schülerinnen und Schülern in den Regionen Pays- d'Enhaut und Saanenland 2 ) wird aufgehoben.
Art. 3
Inkrafttreten, ausserordentliche Veröffentlichung
1 Dieser Beschluss tritt am 1. Mai 2020 in Kraft.
2 Er ist in Anwendung von Artikel 7 und 8 des Publikationsgesetzes vom 18. Ja nuar 1993 (PuG) 3 ) amtlich zu veröffentlichen (ausserordentliche Veröffentli chung). Bern, 29. April 2020 Im Namen des Regierungsrates Der Präsident: Ammann Der Staatschreiber: Auer
1) BSG 101.1
2) BSG 439.35
3) BSG 103.1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
20-040
439.35 2 Änderungstabelle - nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung BAG-Fundstelle
29.04.2020 01.05.2020 Erlass Erstfassung 20-040
3 439.35 Änderungstabelle - nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung BAG-Fundstelle Erlass 29.04.2020 01.05.2020 Erstfassung 20-040